Versammlung nicht bestätigt
(ots) - Die Polizei Aachen hat heute als
Versammlungsbehörde die für den 6. Oktober 2018 angemeldete
öffentliche Großkundgebung "Wald retten! Kohle stoppen!" nicht
bestätigt. Die örtlich zuständigen Sicherheits-behörden sehen
erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit bei der
Durchführung der Versammlung. Die Versammlungsfläche hatte sich in
den vergangenen Tagen immer wieder geändert, da sich keiner der
privaten Grundstückseigentümer bereit erklärte, eine Fläche zur
Verfügung zu stellen. Damit konnte auch die erforderliche
Sicherheitskonzeption nicht zeitgerecht erstellt werden. Die
Sicherheitsbehörden haben bei der erwarteten Teilnehmerzahl zudem
große Bedenken hinsichtlich einer gefahrlosen An- und Ab-reise an den
umliegenden Bahnhöfen zu möglichen Veranstaltungsorten. "Angesichts
der hohen Bedeutung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit bedaure
ich, dass die gravierenden Sicherheitsbedenken der örtlichen
Feuerwehren und Ordnungsbehörden uns keine andere Wahl gelassen
haben, als die Versammlung zu verbieten", sagte Aachens
Polizeipräsident Dirk Weinspach. Der Anmelder kann gegen die
Entscheidung beim Verwaltungsgericht vorgehen. (DZ)
Rückfragen bitte an:
Polizei Aachen
Pressestelle
Telefon: 0241 / 9577 - 21211
Fax: 0241 / 9577 - 21205
Original-Content von: Polizei Aachen, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 04.10.2018 - 20:56 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1989983
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: POL-AC
Stadt:
Aachen / Kerpen
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Versammlung nicht bestätigt"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Polizei Aachen (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).