Pressemitteilung der Landespolizeidirektion zum Einsatz am 5. Oktober 2018
(ots) - Vom 5. bis zum 6. Oktober 2018 wurde auf einem Feld
in der Ortslage Magdala eine Rechtsrockveranstaltung angemeldet.
Mehrere Gegenversammlungs- und Veranstaltungslagen wurden unter
Führung der Landespolizeidirektion abgesichert. Den Schwerpunkt der
polizeilichen Arbeit bildete die Versammlungslage "Rock gegen
Überfremdung III", die Teilnehmer des rechten bzw.
rechtsextremistischen Spektrums anzog. Aufgrund einer Untersagung der
Nutzung von Feldwegen als Zugang zum Veranstaltungsgelände des
Rechtsrockkonzertes durch das Amtsgericht Weimar konnte diese
Veranstaltung nicht wie geplant stattfinden. Da ein derartiges
Szenario durch den Anmelder bereits im Vorfeld in Erwägung gezogen
wurde, hatte er für den 5. Oktober 2018 auch eine Kundgebung für den
Marktplatz in Apolda angemeldet. An dieser nahmen in der Zeit von
20:00 Uhr bis 22:00 Uhr bis zu 750 Personen teil. An den
störungsfreien Gegenversammlungen in Magdala und Apolda wurden circa
100 Teilnehmer des bürgerlichen Spektrums gezählt. Insgesamt wurden
im Zusammenhang mit diesem Versammlungsgeschehen sechs Anzeigen wegen
des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen,
drei Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz sowie
zwei Beleidigungsanzeigen gefertigt. Während des gesamten
Polizeieinsatzes wurde drei Personen ein Platzverweis erteilt und die
Identität von 119 Personen festgestellt. Die Abreise der Teilnehmer
verlief nach dem Veranstaltungsende ohne Vorkommnisse. Zur
Absicherung aller Versammlungs- und Veranstaltungslagen im Freistaat
Thüringen sowie insbesondere zur Gewährleistung der Versammlungs-,
Meinungs- und Pressefreiheit in Magdala und Apolda wurde die
Thüringer Polizei durch Kräfte der Bundespolizei, aus
Baden-Württemberg, Brandenburg und Niedersachsen unterstützt.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion
Landeseinsatzzentrale
Telefon: 0361 662 700 777
E-Mail: landeseinsatzzentrale.lpd(at)polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
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Datum: 06.10.2018 - 01:07 Uhr
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