Pressemitteilung der Polizeiinspektion Goslar vom 24.10.2018
(ots) - Durch einen Post (Text und Bilder) in einem
sozialen Netzwerk ist der angebliche Auftritt einer Gruppe
"Schutzzone" im Goslarer Stadtteil Jürgenohl der Polizei bekannt
geworden. Ermittlungen in dem benannten Stadtteil am heutigen Tage
konnten das Auftreten einer solchen Gruppe bisher nicht bestätigen.
Es konnten bei Kontrollen in Briefkästen weder die angeblich
verteilten Flyer aufgefunden noch von Anwohnern Informationen über
eine entsprechende Aktion erhalten werden. Die auf dem geposteten
Foto zu erkennenden Personen sind dem hiesigen Staatsschutz als
Angehörige der rechten Szene bekannt. Vergleichbare Aktionen - wie in
dem Post dargestellt - sind im Landkreis Goslar bisher nicht bekannt
geworden. Natürlich ist der Polizei Goslar das Phänomen "Schafft
Schutzzonen" der rechten Szene bekannt, über das man im Netz unter
https://schutzzonen.de/ ausführliche Informationen erhält. Die
Polizei Goslar hat derzeit keine Erkenntnisse, die gefahrenabwehrende
Maßnahmen in Jürgenohl zum Schutz der dortigen Anwohner erforderlich
machen. Schon gar nicht besteht das Erfordernis des Schaffens
sogenannter "Schutzzonen" oder "Bürgerwehren". Sollte nachträglich
festgestellt werden, dass die beschriebene Aktion tatsächlich
stattgefunden hat, werden wir durch niedrigschwelliges und
konsequentes Einschreiten in konkreten Fällen unter Ausnutzung aller
uns rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, das Entstehen
und Wirken sogenannter "Schutzzonen-Gruppen" verhindern
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Goslar
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 05321/339104
E-Mail: pressestelle(at)pi-gs.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 24.10.2018 - 16:10 Uhr
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