Fazit zum heutigen Polizeieinsatz anlässlich diverser Versammlungen in Greifswald
(ots) - Am heutigen Samstag (10.11.2018) hat die
Polizeiinspektion Anklam im Stadtgebiet von Greifswald einen Einsatz
mit etwa 400 landeseigenen Kräften durchgeführt, darunter auch Beamte
der Bereitschaftspolizei. Anlass waren mehrere angemeldete
Versammlungen: Ein Aufzug der AfD mit Kundgebungen zum Thema "Nein
zum globalen Migrationspakt!" und fünf Gegenveranstaltungen mit dem
Aufzug "Für einen antirassistischen Feminismus" sowie vier
Mahnwachen. In der Zeit von 13:00 bis circa 19:30 Uhr kam es daher im
gesamten Bereich der Innenstadt (vor allem am Platz der Freiheit,
Hansering, Bahnhofstraße, Fleischerstraße und Goethestraße) zu
erheblichen Verkehrseinschränkungen und temporären Vollsperrungen.
Etwa 250 Teilnehmer folgten dem Demonstrationszug der AfD.
Insgesamt geht die Polizei in der Spitze von bis zu 1200 Personen
aus, die an den Gegenveranstaltungen teilgenommen haben. Gegen 18:30
Uhr wurde die Veranstaltung der AfD vom Versammlungsleiter für
beendet erklärt. Die Polizei schätzt die Versammlungen als
grundsätzlich friedlich ein.
Es kam zu mehreren Provokationen in Richtung der eingesetzten
Polizeibeamten. Größere Ausschreitungen gab es nicht. Alle Teilnehmer
und Beamten blieben nach aktuellen Erkenntnissen unverletzt. Auf der
Wegstrecke des AfD-Demonstrationszuges kam es zu diversen
Sitzblockaden durch Gegendemonstranten. Unter anderem befanden sich
etwa 15 Personen, auf der Brücke zwischen der Steinbeckerstraße und
Stralsunder Straße.
Während des Aufzugs musste die geplante Strecke der AfD aufgrund
von Blockaden mehrfach verändert werden. Die Demonstranten mussten
einen Umweg über die Johann-Sebastian-Bach-Straße zum Greifswalder
Marktplatz antreten, von dort mussten sie auf einer alternativen
Strecke zum Ort der Abschlusskundgebung geführt werden. In der
Bach-Straße gab es massive Provokationen gegenüber den
Einsatzkräften.
In der Fleischerstraße ist es gegen 17 Uhr zu mindestens zwei
Sitzblockaden gekommen, während die AfD eine Zwischenkundgebung auf
dem Marktplatz hatte.
Etwa 60 Teilnehmer hatten während der Zwischenkundgebung der AfD
in der Fleischerstraße/Ecke Wallstraße eine Sitzblockade gebildet.
Diese Blockade wurde nach mehrmaliger Androhung von
Eingriffsmaßnahmen aufgelöst. Allerdings musste aufgrund dieser
Blockade der Demonstrationszug der AfD umgeleitet werden über die
Mühlenstraße.
Im Verlauf des frühen Nachmittags wurden am Rande der
Versammlungen etwa 15 Plakate mit der Aufschrift "Rassisten haben so
einen Bart" im Stadtgebiet von Greifswald festgestellt. Darauf war
der AfD-Politiker Ralph Weber abgebildet. Der i-Punkt des Wortes
"Rassisten" war dabei so zwischen Nase und Mund des Politikers
gesetzt, dass er mutmaßlich den "Hitlerbart" darstellen sollte. Alle
festgestellten Plakate wurden durch unsere Beamten dokumentiert und
entfernt. Eine strafrechtliche Konsequenz wird geprüft.
Des Weiteren wurden u.a. zwei Gebäude in der Straße Lange Reihe
mit Graffiti besprüht. Der Schriftzug "10.11. AfD-Demo stoppen" war
an beiden Hauswänden in einer jeweiligen Größe von etwa 80 mal 150
Zentimeter von bisher Unbekannten aufgesprüht worden. Von Amtswegen
sind insgesamt 4 Anzeigen wegen Sachbeschädigung in dem Zusammenhang
erfolgt.
Rückfragen bitte an:
Claudia Tupeit
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Pressestelle
Telefon: 0395/5582-2041
E-Mail: pressestelle-pp.neubrandenburg(at)polizei.mv-regierung.de
http://www.polizei.mvnet.de
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Datum: 10.11.2018 - 19:46 Uhr
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