Innenministerium geht gegen salafistischen Verein in Mönchengladbach vor
Minister Reul: "Teil unserer Null-Toleranz-Strategie für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen"
(ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit:
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Polizistinnen
und Polizisten die Räume eines Moscheevereins in Mönchengladbach
sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern. Bei den Durchsuchungen
stellten die Ermittler u.a. Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien
und schriftliche Unterlagen sicher. Die Durchsuchungen sind Teil von
vereinsrechtlichen Ermittlungen des nordrhein-westfälischen
Innenministeriums. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der
Verein Anlaufstelle für zahl-reiche Personen aus dem salafistischen
und islamistischen Spektrum. "Wenn wir Hinweise darauf haben, dass
sich ein Moscheeverein zum Treffpunkt von gefährlichen Extremisten
entwickelt hat, handeln wir. Auch das ist Teil unserer
Null-Toleranz-Strategie für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen",
sagte Minister Herbert Reul.
Mit den heutigen Durchsuchungen ist kein unmittelbares Verbot des
Moscheevereins verbunden. Ziel der polizeilichen Maßnahme ist es, den
bestehenden Verdachtsmomenten nachzugehen. Reul: "Die
sichergestellten Gegenstände und Unterlagen werden jetzt sorgfältig
ausgewertet. Wenn wir dabei genügend Beweise bekommen und ein Verbot
nach dem Vereinsgesetz möglich ist, werden wir den Verein verbieten."
Rückfragen bitte an:
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
Telefon: 0211/8712301
E-Mail: pressestelle(at)im.nrw.de
http://www.im.nrw.de/
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Datum: 13.11.2018 - 12:16 Uhr
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