Zoll kontrolliert Shisha-Bars;

24 Strafverfahren eingeleitet / 200 Kilogramm Tabak beschlagnahmt

(ots) -
Bei einer bezirksweit koordinierten Kontrollaktion haben Beamte
des Ulmer Zolls vergangene Woche insgesamt 60 sog. Shisha-Bars und
Verkaufsgeschäfte sowie 120 Personen überprüft. Schwerpunkte der
Kontrollen waren die Einhaltung tabakrechtlicher Vorschriften
(Verpackungszwang beim Kleinverkauf, unversteuerte Importware) sowie
die Einhaltung sozialversicherungs- und ausländerrechtlicher
Vorschriften (Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler
Beschäftigung). Hierbei kamen vom 28.-30. November 2018 insgesamt 88
Ermittler verschiedener Zoll-Kontrolleinheiten und Einheiten der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Ulm zum Einsatz. Die
Zöllner waren in zivil unterwegs.

Ergebnis

-In 24 Fällen leiteten die Beamten Strafverfahren wegen
widerrechtlichen Entfernens von Steuerbanderolen oder Vermischen von
Tabak ein.

-In 53 Fällen sprachen die Zöllner Verwarnungen wegen der
Beschädigung des Steuerzeichens aus und erhoben insgesamt 2640 Euro
Verwarnungsgeld.

-Knapp 200 Kilogramm Wasserpfeifentabak wurden beschlagnahmt.

Die weitere Bearbeitung übernimmt die Strafsachenstelle des
Hauptzollamts Ulm.

Die Kontrollen fanden u.a. in folgenden Städten bzw. Landkreisen
statt: Ulm, Göppingen, Friedrichshafen, Lindau, Sigmaringen,
Albstadt, Balingen, Tübingen, Reutlingen und Metzingen.

Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit registrierten in
mehreren Fällen Sofortmeldeverstöße, Verstöße gegen
Aufzeichnungspflichten sowie den Verdacht auf Arbeiten ohne
Arbeitserlaubnis. Die weiteren Ermittlungen dauern an.

Bei einer Person fanden die Zollbeamten einen Schlagring. Sie
leiteten ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen
das Waffengesetz ein.




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Hauptzollamt Ulm
Pressesprecher
Hagen Kohlmann
Telefon: 0731-9648-1009
E-Mail: presse.hza-ulm(at)zoll.bund.de
www.zoll.de

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Datum: 04.12.2018 - 11:45 Uhr
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