Stadt, Zoll und Polizei kontrollieren Shisha-Bars: Drei Objekte wurden geschlossen, mehr als 96 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt
(ots) - Die Stadt Mönchengladbach, das
Hauptzollamt Krefeld und die Polizei Mönchengladbach haben in der
Nacht vom 11. auf den 12. Januar Kontrollen in insgesamt 12
Shisha-Bars in Mönchengladbach durchgeführt. Der Einsatz, an dem rund
250 Kräfte von Stadt, Polizei und Zoll beteiligt waren, begann gegen
22:00 Uhr zeitgleich in sechs Bars in der Mönchengladbacher Altstadt
und wurde gegen 01:20 Uhr in sechs Betrieben in Rheydt und
Giesenkirchen fortgesetzt. Zwei Shisha-Bars wurden im Laufe der Nacht
ein zweites Mal kontrolliert. Insgesamt lief der Einsatz, auch dank
der starken Polizeipräsenz, ruhig und ohne Zwischenfälle ab. Ziel des
gemeinsam geplanten und durchgeführten Einsatzes war es, die
Einhaltung von Jugend- und Nichtraucherschutz, der Bestimmungen für
Gaststätten sowie der Sozialvorschriften und der Steuergesetze in
Shisha-Bars zu überprüfen und durchzusetzen. Die Bilanz des
Einsatzes:
- In verschiedenen Objekten konnten die Zollbeamten insgesamt 96,2
Kilogramm unversteuerten Tabak sicherstellen.
- Drei Betriebe wurden am Ende der Kontrollen vom Ordnungsamt
geschlossen; ein Betrieb wegen erheblicher Mängel beim
Brandschutz, zwei Betriebe wegen wiederholter Zuwiderhandlung
gegen gewerberechtliche Vorschriften.
- 15 Strafverfahren, unter anderem wegen Steuerhinterziehung und
illegaler Beschäftigungsverhältnisse wurden eingeleitet.
- 167 Ordnungswidrigkeiten wurden festgestellt, davon 139 Verstöße
gegen das Nichtraucherschutzgesetz.
Die Zahl der Shisha-Bars in Mönchengladbach ist in den vergangenen
Jahren deutlich gestiegen. Waren 2015 lediglich neun Betriebe
angemeldet, sind es aktuell 25 Bars im Stadtgebiet (2016 = 14, 2017 =
19). Um auch in Shisha-Bars das Nichtraucherschutzgesetz NRW, den
Jugendschutz und das Gewerberecht durchzusetzen, führt das
Ordnungsamt, zum Teil gemeinsam mit Polizei und Zoll, hier regelmäßig
Kontrollen durch. Die Erfahrung zeigt, dass die Zahl der Verstöße
unter anderem gegen das Nichtraucherschutzgesetz in Shisha-Bars im
Vergleich zu den anderen Gaststätten im Stadtgebiet überproportional
hoch ist. Etwa die Hälfte der eingeleiteten Verfahren richtet sich
gegen die Betreiber und Besucher von Shisha-Bars, die andere Hälfte
gegen Betreiber und Besucher der mehr als 1.000 anderen Gaststätten
in Mönchengladbach.
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Datum: 12.01.2019 - 11:06 Uhr
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