Shisha-Bars kontrolliert / Zoll prüft gemeinsam mit Polizei in Oldenburg und Cuxhaven
(ots) -
Der Zoll hat am Freitag, 11. Januar 2019 in Oldenburg gemeinsam mit
der Polizei, dem Gewerbeaufsichtsamt, der Stadt Oldenburg sowie der
Feuerwehr und mit der Polizei in der Stadt und im Landkreis Cuxhaven
Shisha-Bars kontrolliert. Dabei hat der Zoll Verstöße gegen das
Tabaksteuerrecht und Anhaltspunkte für Schwarzarbeit festgestellt.
In Oldenburg wurden über 60 Kilogramm, in Cuxhaven 9 Kilogramm
unversteuerter Wasserpfeifentabak im Zuge der Kontrollen
sichergestellt und entsprechende Ermittlungsverfahren wegen des
Verdachts der Steuerhehlerei und Steuerhinterziehung eingeleitet.
Zudem wurde festgestellt, dass in den Shisha-Bars in unzulässiger
Weise Einzelportionen aus Kleinverkaufsverpackungen an Kunden
verkauft wurden. Diese Ordnungswidrigkeit kann ein Bußgeld von bis zu
5.000 Euro nach sich ziehen.
In einigen Bars ergaben sich Anhaltspunkte für das Vorenthalten des
gesetzlichen Mindestlohnes und für die fehlende Anmeldung der
Beschäftigten zur Sozialversicherung.
"Shisha-Bars werden vom Zoll regelmäßig kontrolliert", so Nicole
Tödter, stellvertretende Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Die
festgestellten Verstöße wiegen umso schwerer, da ein Großteil dieser
Bars bereits schon früher von uns kontrolliert und die Betreiber
ausführlich über die rechtliche Situation aufgeklärt wurden."
Hinweis: Die Kontrollen stehen in keinem Zusammenhang mit den
umfangreichen Kontrollen in Nordrhein-Westfalen.
Verweis auf die Pressemitteilung der Polizei Oldenburg vom 12. Januar
2019 und der Polizei Cuxhaven vom 14. Januar 2019.
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Datum: 15.01.2019 - 09:00 Uhr
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