Shisha-Bars im Focus - Gemeinsame Kontrollaktion von Ordnungsamt und Polizei
Gemeinsame Pressemitteilung Stadt Pforzheim und Polizeipräsidium Karlsruhe
(ots) - In fast allen baden-württembergischen Städten
werden seit Ende des Jahres 2018 Vorgaben des Ministeriums für
Wirtschaft und Finanzen zum Umgang mit Gefährdungen durch sogenannte
"Shisha-Bars" einheitlich und auf örtlicher Ebene umgesetzt. Seit
Ende Dezember 2018 gelten daher in der Stadt Pforzheim für
Shisha-Bars verschärfte Regelungen, insbesondere was den
Gesundheitsschutz von Gästen und Angestellten betrifft. Aufgrund
dessen wurde am Mittwoch, den 06.02.2019 im Rahmen einer
Schwerpunktkontrolle des Amts für öffentliche Ordnung und der Polizei
die Einhaltung dieser verschärften Bestimmungen überprüft.
Wesentlicher Inhalt der Regelungen ist, als Betreiber einer
Shisha-Bar durch Bestätigungen von Fachfirmen zu belegen, dass Be-
und Entlüftungsanlagen installiert, ausreichend dimensioniert,
Kohlenmonoxid-Melder in ausreichender Zahl vorhanden und Vorschriften
des Brandschutzes erfüllt sind. Insgesamt wurden 12 Shisha-Bars
kontrolliert. Es mussten in nahezu allen Fällen Beanstandungen
ausgesprochen werden, die nun zu empfindlichen Bußgeldern führen. In
11 Bars wurde das Weiterrauchen bis auf weiteres verboten, bis die
notwendigen Abnahmen durchgeführt und durch Fachfirmen belegt sind.
In zwei Fällen zeigte sich, dass die Maßnahmen dringend notwendig
sind, da der Grenzwert für Kohlenmonoxid in der Luft deutlich
überschritten wurde und somit eine Gefährdung für Mitarbeiter und
Gäste nicht ausgeschlossen werden kann. Die Maßnahmen stießen bei den
Betreibern nicht immer auf Verständnis. Die in der Tagespresse am
24.10.2018 öffentlich bekanntgemachte "Allgemeinverfügung zum Umgang
mit Wasserpfeifen (Shishas)in Betriebsräumen von bestehenden
Gaststätten in Pforzheim", die die Verpflichtungen enthält, ist seit
Ende Dezember 2018 bestandskräftig. Ergänzend wurden die Betreiber
vom Gewerbeamt vor Durchführung der Kontrollen schriftlich über die
Regelungsinhalte informiert. Eingesetzt waren insgesamt 8
Polizeibeamte sowie 3 Mitarbeiter des Amts für öffentliche Ordnung.
Die Kontrollen werden fortgesetzt.
Raphael Fiedler, Pressestelle
Polizeipräsidium Karlsruhe
Telefon: 0721 666-1111
E-Mail: karlsruhe.pp.stab.oe(at)polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/
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Datum: 07.02.2019 - 16:53 Uhr
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