(PF) Pforzheim - Die Polizei hat sich für die Veranstaltungen am 23. Februar in Pforzheim vorbereitet und appelliert für einen friedvollen und gewaltfreien Verlauf
(ots) - Das Polizeipräsidium Karlsruhe hat seine
Planungen zu dem Einsatzgeschehen rund um die Gedenkveranstaltungen
am 23. Februar 2019 in Pforzheim nunmehr nahezu abgeschlossen.
Wie auch in den zurückliegenden Jahren wurden in enger Absprache
mit der Stadt Pforzheim die aktuellen Erkenntnisse analysiert und
bewertet sowie die letzten Kooperationsgespräche geführt.
Demnach erwartet die Polizei am kommenden Samstag sowohl
friedliche Kundgebungen und Aufzüge, aber auch Protestaktionen, durch
die es voraussichtlich auch zu Störungen sowie Verkehrsbehinderungen
insbesondere im Pforzheimer Nordstadtgebiet kommen kann.
Aufgrund der bisherigen Einsatzerfahrungen, bei denen es immer
wieder auch Ausschreitungen gab, die sich sowohl gegen die
Absperrmaßnahmen als auch die eingesetzten Polizeikräfte richteten,
appelliert die Polizei an alle Teilnehmer für ein friedliches und vor
allem gewaltfreies Verhalten.
"Der gesetzliche Auftrag der Polizei ist es, unabhängig von
Meinungen das Demonstrationsrecht aller friedlichen
Versammlungsteilnehmer zu schützen. Keine Toleranz gibt es jedoch bei
rechtsextremistischen oder ausländerfeindlichen Aktionen sowie bei
Gewalttätigkeiten. Hier werden wir gegen Störer entschlossen und
konsequent vorgehen", stellt der diesjährige Einsatzleiter, Leitender
Polizeidirektor Christian Ostertag, nach der Abschlussbesprechung am
Mittwoch im Pforzheimer Rathaus klar. "Wichtig ist mir auch die
Transparenz der polizeilichen Maßnahmen gegenüber friedlichen
Demonstranten. Daher setzen wir auch wieder unsere besonders
geschulten Anti-Konflikt-Teams ein, die das Verhalten der Polizei
erklären und damit hoffentlich sich anbahnende Eskalationen vermeiden
können."
Pressestelle, Polizeipräsidium Karlsruhe
Polizeipräsidium Karlsruhe
Telefon: 0721 666-1111
E-Mail: karlsruhe.pp.stab.oe(at)polizei.bwl.de
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Datum: 21.02.2019 - 13:06 Uhr
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