Reisebusse im Visier der Bundespolizei
(ots) - Am vergangenen Wochenende standen
insbesondere auf der Bundesautobahn 4 verkehrende Reisebusse im
Visier der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf. Bei Kodersdorf sind
so in der Nacht von Samstag auf Sonntag innerhalb weniger Stunden
stichprobenartig 30 internationale Busse, aber auch 25 Kleinbusse
angehalten worden. Im Rahmen der durchgeführten Kontrollen wurden
letztlich 1152 Reisende intensiv überprüft.
Die Bilanz dieser Fahndungskontrollen sind zwölf Anzeigen wegen
des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz, zwei wegen des
Verschaffens falscher amtlicher Ausweise, zwei wegen des Verstoßes
gegen das Waffengesetz sowie eine Anzeige wegen des Verdachts der
Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt.
In neun Fällen lagen den aufenthaltsrechtlichen Verstößen nicht
zulässige Beschäftigungsverhältnisse zugrunde. In diesem Zusammenhang
beschlagnahmten die Beamten 8.267,00 Euro illegal erlangten
Arbeitslohn. In zwei Fällen spielten zudem gefälschte rumänische
Identitätskarten eine Rolle. Diese waren bei einer 50-Jährigen und
einem 31-Jährigen entdeckt worden. Die Dokumente wurden
sichergestellt. In weiteren zwei Fällen kam ans Licht, dass die
zulässige Aufenthaltsdauer deutlich überschritten wurde. Die
waffenrechtlichen Verstöße sind durch einen 24-Jährigen und einen
36-Jährigen begangen worden. Während der 24-Jährige ein Messer mit
einer Klingenlänge von über 12 Zentimetern mitführte, führte der
36-Jährige ein verbotenes Springmesser mit.
Gegen einen Teil der Beschuldigten wurden zur Sicherstellung der
Durchführung des anhängigen Strafverfahrens Sicherheitsleistungen
angeordnet. Dabei wurden insgesamt 1.275,00 Euro hinterlegt.
Während sich das Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der
Beihilfe gegen einen 52 Jahre alten Mann aus Russland richtet,
konzentrieren sich die Ermittlungen ansonsten ausschließlich auf
Frauen und Männer aus der Ukraine.
Neben den aufgedeckten Straftaten fanden sich auf der
Fahndungsliste außerdem die Namen von zwei kontrollierten Personen
wieder. So fahndete die Staatsanwaltschaft Heilbronn nach einer
38-jährigen Ukrainerin, das Landgericht Regensburg nach einem
44-jährigen Deutschen.
Nach Ende des Schwerpunkteinsatzes sind am Sonntagabend weitere
zwei Schwarzarbeiter aus der Ukraine festgestellt worden. Gegen 19.00
Uhr saßen der 43-Jährige und der 49-Jährige ebenfalls in einem Bus,
der auf dem Autobahnrastplatz Wiesaer Forst kontrolliert wurde.
Nachweislich haben die Männer in einem Fall in Leipzig, im anderen
Fall in Sachsen-Anhalt ohne Genehmigung gearbeitet. Der dabei
erzielte Lohn - 1.700,00 Euro - wurde gleichfalls beschlagnahmt.
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Michael Engler
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
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Datum: 11.03.2019 - 13:43 Uhr
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