Gemeinsamer Schlag gegen internationale Schleusernetzwerke
(ots) - Am 13. März 2019 wurden in Großbritannien,
Österreich und in der Türkei in mehreren Ermittlungsverfahren 1
Haftbefehl vollstreckt, 14 Personen vorläufig festgenommen sowie 1
Hausdurchsuchung und umfangreiche Kontrollen durchgeführt.
Ausgangspunkt der Maßnahmen waren Ermittlungen vorwiegend in
Österreich, der Türkei und Deutschland gegen verschiedene
internationale Schleusernetzwerke, die mutmaßlich insbesondere
iranische, irakische, afghanische, syrische und chinesische
Staatsangehörige nach Westeuropa geschleust haben. Seit November
letzten Jahres besteht eine Internationale Gemeinsame
Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team-JIT) unter deutscher
Leitung mit Großbritannien, Rumänien und Ungarn sowie der
Unterstützung von Europol.
Die Bundespolizei führt dieses Ermittlungsverfahren im Auftrag der
Staatsanwaltschaft Weiden. Für die Bundespolizei ist dies
insbesondere ein Erfolg, weil damit einer der Beschuldigten in einem
in Deutschland geführten Ermittlungsverfahren durch Partnerbehörden
im Ausland festgenommen werden konnte. Zu dieser Person, einem
britischen Staatsangehörigen, wird aufgrund der Ermittlungen der
Bundespolizei nunmehr das Auslieferungsverfahren nach Deutschland
betrieben.
Insgesamt wurde bei dieser abgestimmten Einsatzmaßnahme (Common
Action Day) der verschiedenen Ermittlungsbehörden ein Europäischer
Haftbefehl in Großbritannien vollstreckt, in der Türkei wurden 10
Personen vorläufig festgenommen und 53 Migranten festgestellt. In
Österreich konnten vier Personen vorläufig festgenommen werden. Bei
der in Großbritannien durchgeführten Hausdurchsuchung konnten
umfangreiche Beweismittel sichergestellt werden, die nun ausgewertet
werden müssen.
Zudem führten die österreichischen Behörden bereits seit dem 12.
März 2019 Schwerpunktkontrollen im Bereich der ehemaligen
Grenzkontrollstellen sowie im Bahnverkehr durch.
Dazu der Präsident des Bundespolizeipräsidiums, Dr. Dieter Romann:
"Vier Staaten gleichzeitig unter einen Hut zu bringen, ist ein
großartiger Erfolg aller daran beteiligten Ermittlungsbeamten.
Besonders freue ich mich darüber, dass die Türkei mit der
Generalsicherheitsdirektion daran mitgewirkt hat."
Mit diesem Common Action Day konnten gezielt internationale
Schleusernetzwerke bekämpft werden, die mutmaßlich unter bewusster
Inkaufnahme von Gefahren für Leib und Leben der Migranten sogenannte
Behältnisschleusungen entlang der Balkanroute sowie Bootsschleusungen
über die Ägäis durchgeführt haben.
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Datum: 13.03.2019 - 16:45 Uhr
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