Internationale Sanitärmesse ISH im Visier des Zolls
(ots) - Die Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt haben an
der am Freitag zu Ende gegangenen Sanitärmesse ISH insgesamt 761
Artikel sichergestellt, die unter dem Verdacht der Produktfälschung
stehen. "Wir haben 25 Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das
Marken-,Design,- und Patentgesetz eingeleitet", so Olaf Scheffler,
Sprecher des Hauptzollamts Darmstadt. "Sichergestellt haben wir in
erster Linie Fälschungen hochwertiger Armaturen und Pumpen und
Kataloge. Nur so verhindern wir, dass die Produkte auf der Messe
geordert werden." Die sichergestellten Waren stammten zum
überwiegenden Teil aus China aber auch aus der Türkei. Die Zöllner
verlangten auf Anweisung der Staatsanwaltschaft Frankfurt, deren
Vertreter die Kontrollen begleiteten, von den betroffenen
Standinhabern schon beim erstmaligen Vergehen eine
Sicherheitsleistung für zu erwartende Strafen und Gerichtskosten in
Höhe von 500 Euro in bar. Wiederholungstäter mussten mindestens das
Dreifache zahlen. Insgesamt kassierte der Zoll so 49.000 Euro an
Sicherheitsleistung. Vertreter der betroffenen Firmen
(Schutzrechtsinhaber) waren bei der Kontrolle mit vor Ort und
überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit. Aufgeteilt in zwei
Gruppen waren über 15 Zöllner zwei Tage lang auf der Messe ISH
unterwegs. Sie wurden von der Messe Frankfurt unterstützt. Die
sichergestellten Waren werden nach Abschluss der eingeleiteten
Verfahren vernichtet.
Erläuterung: Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die
Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die
Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem
Ausland kommen. Inhaber von gewerblichen Schutzrechten, wie Marken,
Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten können das
Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher
Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei
der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Pressesprecher
Olaf Scheffler
Telefon: 06151-9180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 18.03.2019 - 11:00 Uhr
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