Zoll kontrolliert in Firmen in Chemnitz und Umgebung
- Beanstandungen in fünf von acht kontrollierten Firmen-
(ots) - In fünf von acht geprüften Unternehmen gab
es Unregelmäßigkeiten. So die Bilanz von Kontrollen der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit Chemnitz des Hauptzollamtes Erfurt in
Chemnitz, Hohenstein-Ernstthal und Frankenberg. Die Kontrollen fanden
am Samstag, den 16. März 2019 in den Nachmittags- und Abendstunden
statt. Es wurden sieben Gaststätten, ein Bauunternehmen und 18
Beschäftigte überprüft.
Die Beamtinnen und Beamten trafen bei der Kontrolle in einer
Chemnitzer Gaststätte eine 23-jährige Albanerin beim Arbeiten in der
Küche an. Sie wies sich zunächst mit einer griechischen
Identitätskarte aus, die sich bei intensiverer Prüfung als Fälschung
herausstellte. Wegen des Verdachtes des illegalen Aufenthaltes wurde
die Frau an die Landespolizei übergeben. Gegen sie wurde ein
Ermittlungsverfahren wegen des illegalen Aufenthalts und
Arbeitsaufnahme ohne Arbeitserlaubnis eingeleitet. Auch gegen den
Inhaber des Restaurants wird jetzt unter anderem wegen illegaler
Ausländerbeschäftigung und Beihilfe zum illegalen Aufenthalt
ermittelt. Zwei ebenfalls in dem Restaurant angetroffene Arbeitnehmer
waren durch den Arbeitgeber nicht rechtzeitig mit Beginn der
Beschäftigung zur Sozialversicherung an-gemeldet worden
(Sofortmeldepflicht). Ein weiterer Arbeitnehmer war zur
Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben.
Bei der Prüfung eines Baubetriebs ergaben sich für die Beamten
Anhaltspunkte, dass ein Arbeitnehmer durch seinen Arbeitgeber über
einen längeren Zeitraum beschäftigt wurde, ohne dass er ihn zur
Sozialversicherung angemeldet hatte. Zudem prüften die Beamten
Hinweise, nach denen der Arbeitnehmer Sozialleistungen zu Unrecht
erhalten haben könnte. Zur abschließenden Klärung des Sachverhaltes
sind allerdings noch weitere Prüfungen erforderlich.
In zwei weiteren Chemnitzer Restaurants wurden Arbeitnehmer
angetroffen, die durch ihre Arbeitgeber ebenfalls nicht mit Beginn
der Beschäftigung zur Sozialversicherung angemeldet wurden. In einem
Frankenberger Restaurant ergaben sich bei einem Arbeitnehmer Hinweise
auf einen möglichen Leistungsbetrug. Auch hier sind noch weitere
Prüfungen notwendig.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Guido Wollenhaupt
Telefon: 0361/60176-116
E-Mail: presse.hza-erfurt(at)zoll.bund.de
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Datum: 19.03.2019 - 14:46 Uhr
Sprache: Deutsch
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