190321- 311 Frankfurt: Kurdisches Neujahrsfest "Newroz" und weitere Demonstrationslagen am 23. März 2019
(ots) - Für den kommenden Samstag (23. März 2019) sind
drei große Demonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet angemeldet. In
diesem Zusammenhang wird es im Zeitraum von ca. 10:00 - 20:00 Uhr zu
erheblichen Beeinträchtigungen im Straßenverkehr sowie im ÖPNV
kommen.
Die Polizei geht derzeit von insgesamt ca. 37.000 Teilnehmern aus,
die sich im Verlauf des Samstags zu unterschiedlichen Zeiten
versammeln und anschließend auf angemeldeten Aufzugsstrecken in
Frankfurt demonstrieren. Zur Umsetzung der polizeilichen Begleitung
und der umfangreichen Verkehrsmaßnahmen wird die Polizei Frankfurt
mit vielen Kräften im Einsatz sein - unterstützt von Einsatzeinheiten
der Bundespolizei sowie aus anderen Bundesländern.
Anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes "Newroz" wird eine
Demonstration stattfinden, bei der bis zu 30.000 Teilnehmer erwartet
werden. Die Versammlung findet von 10:00 - 20:00 Uhr statt. Hierzu
wird es zunächst zwei Aufzüge an unterschiedlichen Ausgangpunkten
geben. Ein Demonstrationszug wird sich vom Opernplatz - Taunusanlage
- Kaiserstraße - Moselstraße - Karlstraße - Mainzer Landstraße
bewegen, der zweite Demonstrationszug wird von der Bockenheimer Warte
über die Senckenberg- Anlage, Friedrich- Ebert- Anlage und Mainzer
Landstraße führen. Ab dem Platz der Republik werden beide Aufzüge
vereint über die Mainzer Landstraße, Schmidtstraße, Am Römerhof, Zum
Rebstockbad, Max- Pruss- Straße, D- Block (Rebstockgelände)
verlaufen. Hier werden bis zum Veranstaltungsende alle weiteren
Programmpunkte wie beispielsweise Musik- und Redebeiträge
stattfinden.
Um 13:00 Uhr wird eine weitere Demonstration mit dem Thema
"Solidarität mit allen Betroffenen. Gegen den Rechtsruck in Staat und
Gesellschaft" stattfinden. Hier werden ca. 2.000 Teilnehmer erwartet.
Nach einer Auftaktkundgebung am Kaisersack verläuft der anschließende
Aufzug über die Kaiserstraße, Gallusanlage, Willy- Brandt- Platz,
Weißfrauenstraße, Berliner Straße, Battonnstraße, Kurt- Schumacher-
Straße, Konstablerwache, Zeil, Klapperfeldstraße, Seilerstraße,
Bleichstraße, Große Eschenheimer Straße bis zur Abschlusskundgebung
auf der Hauptwache. Auf dem Willy- Brandt- Platz und der
Konstablerwache wird es eine Zwischenkundgebung geben. Das Ende der
Veranstaltung ist mit 19:00 Uhr terminiert.
Weiterhin ist von 14:00 Uhr bis etwa 19:00 Uhr eine Versammlung
mit Aufzug unter dem Motto "Rette dein Internet" mit etwa 5.000
Teilnehmer geplant. Diese wird am Paulsplatz starten und über die
Berliner Straße - Fahrgasse - Alte Brücke - Sachsenhäuser Ufer -
Schaumainkai - Untermainbrücke zum Willy- Brandt- Platz führen.
Aufgrund der zahlreichen Demonstrationen rät die Frankfurter
Polizei, die Innenstadt, insbesondere die genannten Straßen, am
Samstag weiträumig zu umfahren bzw., sofern möglich, die öffentlichen
Verkehrsmittel zu nutzen. Im öffentlichen Personennahverkehr kann es
vor allem im oberirdischen Bereich zu Einschränkungen/Ausfällen und
damit einhergehend zu Fahrplanabweichungen kommen. Den von den
umliegenden Autobahnen anreisenden Verkehrsteilnehmern wird
empfohlen, der Beschilderung auf den Autobahnen zu folgen. In diesem
Zusammenhang wird auf die Internetportale von Mainziel
(www.mainziel.de) und den VGF (www.vgf-ffm.de) hingewiesen. Darüber
hinaus wird über die App "Katwarn" auf entsprechende
Verkehrsbeeinträchtigungen in der Frankfurter Innenstadt hingewiesen.
Aufgrund der uns vorliegenden Informationen gehen wir derzeit von
einem friedlichen Verlauf der drei Demonstrationen aus. Möglichen
Verstößen oder Störungen wird die Polizei im Rahmen eines flexiblen
und abgestuften Einsatzkonzepts begegnen.
Hierzu führt der Einsatzleiter der Polizei, Herr Brustmann, aus:
"Wir treten dafür ein, dass alle Teilnehmer ihre Grundrechte auf
Versammlungsfreiheit und auf freie Meinungsäußerung friedlich ausüben
können. Ein Auftreten von Gruppierungen, die bei zurückliegenden
Versammlungen Straftaten begangen haben, können wir nicht
ausschließen. Wir sind auf Störungen oder Straftaten, die die Rechte
der Demonstrationsteilnehmer oder die Sicherheit der Bevölkerung
gefährden, vorbereitet und würden unter Wahrung der
Verhältnismäßigkeit konsequent reagieren."
Am Einsatztag wird die Polizei Frankfurt über den bekannten
Twitteraccount (at)Polizei_Ffm aktuelle Informationen zu dem Geschehen
im Innenstadtbereich unter dem Hashtag #23nulldrei veröffentlichen
und - sofern möglich - für Fragen zur Verfügung stehen. Im Zuge der
Einsatzlagen möchten wir dem regen Informationsinteresse der
Medienvertreter am Einsatztag Rechnung tragen. Um eine
vollumfängliche Auskunft garantieren zu können, werden durch das
Polizeipräsidium Frankfurt am Main zwei mobile Pressestellen
eingerichtet, bei denen sich Medienvertreter vor Ort zum
Einsatzverlauf informieren können und Beamtinnen sowie Beamte für
entsprechende Statements zur Verfügung stehen.
Aufgrund der Größe der Versammlungslagen werden zwei Hotlines für
Presseanfragen eingerichtet.
Für die Versammlungslage "Newroz" erhalten Sie Informationen über:
069 - 755 11111
Für die beiden Versammlungslagen in der Innenstadt erhalten Sie
Informationen über: 069 - 755 44444
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Pressestelle
Adickesallee 70
60322 Frankfurt am Main
Direkte Erreichbarkeit von Mo. - Fr.: 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Telefon: 069 / 755-82110 (CvD)
Fax: 069 / 755-82009
E-Mail: pressestelle.ppffm(at)polizei.hessen.de
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Datum: 21.03.2019 - 09:26 Uhr
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