Hauptzollamt Berlin - Zahlen, Daten, Fakten 2018
(ots) -
- Finanzkontrolle Schwarzarbeit ermittelt eine Schadenssumme von
rund 88,6 Millionen Euro
- Rund fünf Milliarden Euro an Zöllen und Steuern vereinnahmt
- Rund 3,7 Millionen unversteuerte Zigaretten dem illegalen
Straßenhandel entzogen
"Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben auch im Jahr 2018
ihre Aufgaben mit großem Engagement erledigt und damit einen
wichtigen Beitrag für die Abwicklung des internationalen
Warenverkehrs, der Sicherheit und den Schutz der Bürgerinnen und
Bürger sowie für die Haushalte der öffentlichen Hand geleistet", so
der Leiter des Hauptzollamtes Berlin, Uwe Schmitz.
Neben der klassischen Aufgabe, der Erhebung von Verbrauchsteuern,
Zöllen und der Einfuhrumsatzsteuer, galten die Bekämpfung der
organisierten Formen der Schwarzarbeit sowie die Maßnahmen der
mobilen Kontrolleinheiten zur Bekämpfung des illegalen
Zigarettenhandels erneut als Aufgabenschwerpunkte im abgelaufenen
Jahr.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit - Schaden von der Allgemeinheit
abwenden - Schadensumme in Höhe von rund 88,6 Millionen Euro
ermittelt
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) führten
im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung rund 1.600
(2017: rund 1.500) Prüfungen bei Arbeitgebern durch. Dabei wird dem
Grundsatz "Qualität vor Quantität" gefolgt. Ziel ist es,
risikoorientiert in besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen
die Einhaltung der Mindest-löhne und von
sozialversicherungsrechtlichen Pflichten zu prüfen. Dabei liegt der
Schwerpunkt auf der Bekämpfung organisierter Formen der
Schwarzarbeit, erläutert der Hauptzollamts-Chef. Im Jahre 2018 wurden
rund 4.100 Ermittlungsverfahren wegen einer Straftat sowie rund 1.200
Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet
Die Summe der festgesetzten Buß- und Verwarnungsgelder belief sich
auf rund 1,4 Millionen Euro.
Im Jahr 2018 wurde eine Schadenssumme von rund 88,6 Millionen Euro
(2017: 98,5 Mio. Euro, 2016: 71,0 Mio. Euro) ermittelt.
Neben dem Baugewerbe waren auch in 2018 vor allem das Hotel- und
Gaststätten-gewerbe, die Speditions-, Transport- und Logistikbranche
sowie das Reinigungs-gewerbe Ziel der Überprüfungen der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Haupt-zollamtes Berlin.
Kontrolleinheit Verkehrswege - Überwachung des Warenverkehrs sowie
Bekämpfung des Schmuggels und des illegalen Zigarettenhandels
Die zwei mobilen Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamtes
Berlin führen die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs durch,
die auf Grund von EU-Recht und nationalen Bestimmungen nach dem
Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen weiterhin vorgeschrieben
ist.
Gehörte die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels schon immer
zu den Schwerpunktaufgaben der Kontrolleinheiten Verkehrswege, so
wurde diese Kontrolltätigkeit seit dem Jahr 2016 deutlich
ausgeweitet; 22 weitere Stellen wurden in diesem Bereich
eingerichtet. Dabei rücken neben den Verkäufern auch verstärkt die
Anlieferer und die Käufer dieser illegal eingeführten Zigaretten in
den Fokus des Berliner Zolls.
Bei der Sicherstellung von rund 3,7 Millionen Schmuggelzigaretten
(2017: 3,5 Mio.) die damit dem illegalen Straßenhandel entzogen
wurden, betrugen die hinterzogenen Abgaben im Jahr 2018 insgesamt
rund 670.000 Euro.
Auch im Bereich der illegal gehandelten Zigaretten greifen
Markenfälschungen immer mehr um sich. Das Rauchen dieser Zigaretten
kann für den Verbraucher überaus gefährlich sein. Bei Untersuchungen
externer Labore sind in ihnen Giftstoffe wie Arsen, Cadmium, Blei und
andere Fremdstoffe festgestellt worden.
Daneben wurden bei den zahlreichen Kontrollen rund 800 Kilogramm
(2017: 320 Kilogramm) illegal eingeführter Wasserpfeifentabak, 1,6
Tonnen tierische Erzeugnisse, deren Einfuhr nach dem Tierseuchenrecht
verboten ist, sichergestellt, berichtet Uwe Schmitz.
Erhebung von Abgaben - Der Zoll, die Einnahmeverwaltung des Bundes
Das Hauptzollamt Berlin hat im Jahr 2017 rund fünf Milliarden Euro
an Zöllen und Steuern für die Kassen des Bundes, der Europäischen
Union und Berlins verein-nahmt. Haupteinnahmequelle waren dabei die
Verbrauchsteuern. Darunter machte die Energiesteuer mit rund 3,9
Milliarden Euro (2017: 3,7 Mrd.) den größten Anteil aus.
Die Einfuhrumsatzsteuer schlug mit rund 870 Millionen Euro zu
Buche. Die den Ländern zustehende Biersteuer brachte dem Land Berlin
rund sechs Millionen Euro ein.
Die erhobenen Zölle, die an die EU abgeführt werden, beliefen sich
im abgelaufenen Jahr auf 2,7 Millionen Euro.
Vollstreckung - rund 64,2 Millionen Euro von Schuldnern
beigetrieben
Die Bediensteten des Sachgebiets Vollstreckung hatten es im Jahr
2018 mit 350.000 neuen Vollstreckungsersuchen (2017: 303.000) zu tun.
Neben der Vollstreckung von zolleigenen Forderungen, darunter auch
aus der Kfz-Steuer, waren auch im vergangenen Jahr vor allem die
Bundesagentur für Arbeit, die Mini-Job-Zentralen, die Krankenkassen,
soweit es sich um bundesunmittelbare Körperschaften des öffentlichen
Rechts handelt, die Berufsgenossenschaften sowie andere
Bundesbehörden Auftraggeber der sogenannten "Gerichtsvollzieher des
Bundes".
Dabei wurden in 2018 rund 64,2 Millionen Euro beigetrieben.
Ahndung
Die Ahndung aufgedeckter Verstöße gegen Rechtsvorschriften des
Zoll- und Verbrauchsteuerrechts sowie gegen Einfuhrverbote (z.B.
Artenschutz, Marken- und Produktpiraterie) ist neben der Ahndung im
Bereich der illegalen Beschäftigung und der Schwarzarbeit (siehe
Finanzkontrolle Schwarzarbeit) eine Aufgabe der Beschäftigten dieses
Aufgabenbereiches.
3.371 Strafverfahren sind im Jahr 2018 eingeleitet worden.
Abgeschlossen wurden 1.795 Strafverfahren.
Prüfungsdienst
Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Berlin, der in den Ländern
Berlin und Brandenburg auf den Gebieten Zoll, Warenursprung und
Präferenzen sowie Außenwirtschaftsrecht tätig ist, hat im vergangenen
Jahr 377 Prüfungen abgeschlossen. Dabei wurden von den Firmen rund
2,9 Millionen Euro Abgaben nachgefordert und rund 241.000 Euro zu
viel entrichtete Abgaben erstattet.
Zollämter Schöneberg und Marzahn - Postversand nicht gleich
abgabenfrei - Hilfe durch App "Zoll und Post"
Neben dem Zollamt Berlin-Dreilinden mit seiner Abfertigungsstelle
auf dem Messe-gelände am Funkturm, das hauptsächlich für die
Abfertigung des Warenverkehrs zuständig ist, sind auch die Zollämter
Schöneberg und Marzahn nachgeordnete Dienststellen des Hauptzollamts
Berlin. Beide Zollämter sind unter anderem zuständig für die
Einfuhrabfertigung aller in der 3,5-Millionen-Metropole eingehenden
Postsendungen, die sich Bürgerinnen und Bürger mit der Deutschen Post
AG aus Nicht-EU-Ländern schicken lassen. Bei beiden Zollämtern wurden
im vergangenen Jahr rund 112.000 Postsendungen (2017:102.000)
angeliefert; der weitaus größte Teil davon in Schöneberg (rund
90.000).
Nähere Einzelheiten zum Thema "Zoll und Postverkehr" (z.B. wann
ist was abgabenfrei) und weitere Informationen rund um den Zoll
finden Sie unter zoll.de.
Daneben steht eine App "Zoll und Post" zur Verfügung. Diese
informiert über die gesetzlichen Bestimmungen, berechnet mit dem
integrierten Abgabenrechner die voraussichtlichen Einfuhrabgaben und
warnt vor Produkten, die gefährlich oder verboten sind.
------------------------------------------------------------------
---------------------------------------
"Dein Talent im Einsatz" - Der Zoll sucht Nachwuchs!
Das Hauptzollamt Berlin stellt zum 1. August 2020 Nachwuchskräfte
für den mittleren und gehobenen Zolldienst ein. Mit der
Nachwuchswerbekampagne "Dein Talent im Einsatz" sollen Jugendliche
für die vielseitigen Jobmöglichkeiten beim Zoll begeistert werden.
Bewerbungsschluss ist der 30. September 2019. Ansprechpartner:
Michael Kulus und Claudia Rossow-Scholl (Telefon: 030-69 009 220)
E-Mail: presse.hza-berlin¬(at)zoll.bund.de
www.talent-im-einsatz.de
------------------------------------------------------------------
-------------------------------
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Berlin
Pressestelle
Claudia Rossow-Scholl
Telefon: 030-69009-220
mobil: 0173-689 38 70
E-Mail: presse.hza-berlin(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
Original-Content von: Hauptzollamt Berlin, übermittelt durch news aktuell
Datum: 26.03.2019 - 16:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2102952
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: HZA-B
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Hauptzollamt Berlin - Zahlen, Daten, Fakten 2018"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Hauptzollamt Berlin (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).