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Das Hauptzollamts Erfurt stellt die Jahresbilanz 2018 vor

ID: 2104774

(ots) -
- 973 Mio. Euro Steuern eingenommen
- 48 Mio. Euro Schadenssumme durch Schwarzarbeit ermittelt
- 35 Mio. Euro offene Forderungen vollstreckt
- über 100 kg Rauschgift beschlagnahmt
- mehr als 4 Mio. Warensendungen abgefertigt

Im Jahr 2018 vereinnahmte das Hauptzollamt Erfurt rund 973 Mio.
Euro an Steuern und Abgaben, vollstreckte rund 35 Mio. Euro an
offenen Forderungen und ermittelte bei der Bekämpfung von
Schwarzarbeit eine Schadenssumme von insgesamt rund 48 Mio. Euro. Im
Rahmen verdachtsunabhängiger Kontrollen nach dem Zoll- und
Verbrauchsteuerrecht beschlagnahmte das Hauptzollamt Erfurt als 110
kg Rauschgift. An den Zollämtern konnten die Bediensteten in rund 600
Fällen mehr als 2.800 gefälschte Waren im Wert von insgesamt rund
385.000 Euro sicherstellen. "Die Zahlen sind Ausdruck einer
erfolgreichen Arbeit der rund 900 Beschäftigten beim Hauptzollamt
Erfurt in Thüringen und Südwestsachsen. Ich bin mir sicher, dass wir
mit diesem Engagement auch die kommenden Herausforderungen meistern
werden." so Siegfried Klöble, Leiter des Hauptzollamts Erfurt.

Die Bilanz im Einzelnen: Steuereinnahmen: Das Hauptzollamt Erfurt
verbuchte im Jahr 2018 Steuereinnahmen in Höhe von insgesamt 973 Mio.
Euro. 795,6 Mio. Euro entfielen auf die Verbrauchsteuern wie Strom-,
Energie- und Alkoholsteuer. Dem gegenüber standen Entlastungsbeträge
in Höhe von 171 Mio. Euro.

Die Einnahmen aus Zoll und Einfuhrumsatzsteuer betrugen im Jahr
2018 rund 177,6 Mio. Euro (18,3 Mio. Euro Zoll und 159,3 Mio. Euro
Einfuhrumsatzsteuer). Beide Abgaben entstehen bei der Abfertigung von
Waren aus Nicht-EU-Staaten zum zoll- und steuerrechtlich freien
Verkehr. Während die Einfuhrumsatzsteuer in den Bundeshaushalt
einfließt, werden die Zolleinnahmen zum größten Teil an den
EU-Haushalt abgeführt.





Bekämpfung der Schwarzarbeit: über 48 Mio. Euro Schadenssumme
ermittelt

Die Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit führten im
vergangenen Jahr 11.200 Personenbefragungen (6.200 in Thüringen und
5.000 in Südwestsachsen) und rund 3.300 Arbeitgeberprüfungen (1.700
in Thüringen und 1.600 in Südwestsachsen) nach dem
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Im Ergebnis der Ermittlungen
verhängten die Gerichte Geldstrafen in Höhe von einer Million Euro
und Freiheitsstrafen von insgesamt 59 Jahren. Das Hauptzollamt Erfurt
verhängte im vergangenen Jahr Bußgelder in Höhe von insgesamt rund
1,8 Mio. Euro. Im Rahmen ihrer bundesweiten straf- und
bußgeldrechtlichen Ermittlungen stellten die Bediensteten der
Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen Gesamtschaden von rund 48 Mio.
Euro (27,4 Mio. EUR durch Standorte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
in Thüringen und 20,6 Mio. EUR durch Standorte in Südwestsachsen)
fest. Die Schadenssumme errechnet sich aus nicht bzw. zu wenig
gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, nicht oder zu wenig gezahlten
Beiträgen zur Sozialkasse Bau, zu Unrecht erhaltenen Leistungen von
der Agentur für Arbeit und den Jobcentern, nicht bzw. zu wenig
gezahlten Beiträgen an die Berufsgenossenschaften, bei
Mindestlohnunter-schreitungen aus der Differenz von Mindestlohn und
tatsächlich ge-zahltem Lohn.

Schmuggelbekämpfung

Die Bediensteten der Kontrolleinheiten Verkehrswege Erfurt,
Chemnitz, Gera und Plauen kontrollierten im vergangenen Jahr rund
28.800 Personen verdachtsunabhängig nach mitgeführten Waren. Dabei
stellten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt ca. 280.000 Stück
Schmuggelzigaretten, mehr als 200 Waffen, Waffenteile sowie
Gegenstände, wie Butterflymesser, Elektroschocker und Schlagringe,
deren Einfuhr nach dem Waffengesetz verboten sind, sicher. Außerdem
wurde die unrechtmäßige Einfuhr von ca. 100 kg Feuerwerkskörpern
verhindert. Insgesamt stellten sie über 300 kg unversteuerten oder
nicht verkehrsfähigen Wasserpfeifentabak, 1,8 Tonnen unversteuerten
Kaffee und 21,4 Hektoliter unversteuerte alkoholische Erzeugnisse
fest. In rund 1.200 Fällen vollstreckten die Kontrollbeamten offene
Forderungen in Höhe von insgesamt 145.000 Euro bei im Ausland
ansässigen Schuldnern. Im Kampf gegen den Rauschgiftschmuggel
beschlagnahmten die Bediensteten unserer Kontrolleinheiten im Jahr
2018 insgesamt rund 116 Kilogramm Rauschgift, darunter 114 Kilogramm
Marihuana, ca. 500 Gramm Crystal, ca. 400 Gramm Amphetamin sowie über
50 LSD-Trips. Allein 100 Kilogramm Marihuana stellten Beamte der
Kontrolleinheit Verkehrswege Plauen mit Hilfe eingesetzter
Röntgentechnik am 28. August 2018 in einem mit Pfirsichen beladenen
Lastkraftwagen auf der A9 in Fahrtrichtung Berlin sicher. Für das
Zollfahndungsamt München war dies der Ausgangspunkt für umfangreiche
internationale Ermittlungen. Im Zuge dieser Ermittlungen konnten
sechs mutmaßliche Täter festgenommen und weitere 100 kg Marihuana
sichergestellt werden. Wegen Zuwiderhandlungen gegen zoll- und
verbrauchsteuerrechtliche Bestimmungen leitete das Hauptzollamt
Erfurt im vergangenen Jahr rund 270 Bußgeld- und über 850
Strafverfahren ein.

Prüfungsdienst

Auf Grund von Prüfungen des Prüfungsdienstes in
Herstellerbetrieben von verbrauchsteuerpflichtigen Waren und in Im-
und Exportfirmen konnten rund 2,5 Mio. Euro an Steuern nacherhoben
werden. Im Gegenzug wurden rund 0,35 Mio. Euro an zu viel gezahlten
Steuern erstattet. Insgesamt prüften unsere Betriebsprüferinnen und
Betriebsprüfer im Jahr 2018 im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt über
200 Firmen.

Vollstreckung: 35 Mio. Euro offene Forderungen beigetrieben

Das HZA Erfurt ist befugt, öffentlich-rechtliche Geldforderungen
des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und
Stiftungen des öffentlichen Rechts beizutreiben. Im Jahr 2018 wurden
rund 121.000 Vollstreckungsersuchen erledigt. Die Bediensteten der
Vollstreckungsstelle sorgten dafür, dass im vergangenen Jahr mehr als
35 Mio. Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden
beglichen wurden.

Warenverkehr und Überwachung der Ein-, Aus- und Durchfuhrverbote

Durch die sechs Zollämter im Bezirk des Hauptzollamts Erfurt
wurden im Jahr 2018 mehr als 4 Mio. Warensendungen (rund 184.000
Einfuhr- und rund 3,8 Mio. Ausfuhrsendungen sowie rund 61.000
Versandverfahren) von Firmen und Privatpersonen zollrechtlich
abgefertigt. Im Zuge der Postabfertigung konnten bei den Zollämtern
in rund 600 Fällen mehr als 2.800 Stück gefälschte Waren im
Gesamtwert von rund 384.000 Euro sichergestellt werden. Größtenteils
stammten die Fälschungen, wie Arzneimittel, Bekleidung und Spielzeug
aus China und der Türkei. Wegen mangelnder Produktsicherheit konnten
550 Stück Gegenstände nicht zur Einfuhr abgefertigt werden. In rund
180 Fällen verhinderten die Zollämter die Einfuhr von ca. 23.000
Stück Arzneimittel im Postverkehr. Die Einfuhr sowohl von Arznei- als
auch von Nahrungsergänzungsmitteln, die unter das deutsche
Arzneimittelgesetz fallen, ist auf dem Postweg generell verboten!




Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Erfurt
Pressesprecher
Holger Giersberg
Telefon: 0361-60176-109
E-Mail: presse.hza-erfurt(at)zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Erfurt, übermittelt durch news aktuell


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Datum: 29.03.2019 - 10:59 Uhr
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