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Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamts Singen

ID: 2105234

(ots) - Vordringliche Aufgabe der Bundeszollverwaltung und
damit auch der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die
Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf
Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die
Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2018 waren das
141 Milliarden Euro. Als Partner der Wirtschaft trägt der Zoll in
enger Zusammenarbeit mit in- und ausländischen Behörden maßgeblich
dazu bei, dass die Waren unter Beachtung nationaler und
internationaler Regelungen auf schnellstmöglichem Wege ein- oder
ausgeführt werden können. Aber auch die Überwachung der
EU-Außengrenze zur Schweiz, die Überwachung des grenzüberschreitenden
Bargeldverkehrs sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit stellten im
zurückliegenden Jahr 2018 die Aufgabenschwerpunkte des Hauptzollamts
Singen dar.

Steuereinnahmen

Das Hauptzollamt Singen hat im zurückliegenden Jahr 2018 rund
2,548 Milliarden Euro eingenommen. Obwohl die Einnahmen bei der
Einfuhrumsatzsteuer im Vergleich zum vergangenen Jahr um etwa 90
Millionen Euro zurückgingen, stellt sie weiterhin mit gut 2,12
Milliarden Euro die größte Einnahmequelle dar. Ein deutliches
Einnahmeplus war im Jahr 2018 bei den Einnahmen aus der Strom- und
Energiesteuer zu verzeichnen. Mit rund 102 Millionen Euro an
Einnahmen wurde das Vorjahresergebnis um über 19% übertroffen. Zudem
gewinnt die Kraftfahrzeugsteuer mit über 260 Millionen Euro weiter an
Bedeutung. Mit diesen Einnahmen trägt das Hauptzollamt Singen seinen
Teil zum Bundeshaushalt bei.

Kraftfahrzeugsteuer

Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den
Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des
Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand
beträgt derzeit rund 1,82 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2018




resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 260
Millionen Euro. Bundesweit wurden im vergangenen Jahr - bei einem
Gesamtfahrzeugbestand von derzeit rund 62,8 Millionen Fahrzeugen - 9
Milliarden Euro dieser Steuerart durch die Bundeszollverwaltung
eingenommen.

Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs

Die Abfertigung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs ist die
ureigenste Aufgabe der Zollverwaltung. An den Drittlandsgrenzen sowie
den Flug- und Seehäfen sichert der Zoll die Erhebung von Abgaben und
unterbindet die illegale Einfuhr von Waren. Im Landesinneren
überwachen seit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen
Gemeinschaft mobile Kontrolleinheiten die Einhaltung der
zollrechtlichen Bestimmungen. Zoll und Wirtschaft stehen effiziente
IT-Systeme zur Verfügung, mit denen die Unternehmen alle
Warensendungen von, nach und durch Deutschland elektronisch anmelden
und abwickeln können. Diese Aufgabe wird im Bezirk des Hauptzollamtes
Singen durch die hiesigen 14 Warenverkehrsämter wahrgenommen. Da die
Steuerfestsetzungen jedoch häufig auf Angaben, die der Beteiligte
selbst gemacht hat, beruhen, und eine abschließende Überprüfung
dieser Angaben aus Zeitgründen im Vorfeld oft nicht möglich ist,
ermittelt der Zoll durch nachgelagerte Prüfungs- und
Überwachungsmaßnahmen in den Unternehmen die steuerlich relevanten
Sachverhalte. Dies geschieht durch die Beschäftigten des Sachgebietes
Prüfungsdienst. Neben 157 Zoll- und Außenprüfungen haben die Beamten
des Prüfungsdienstes 3.428 Steueraufsichtsmaßnahmen durchgeführt.
Diese Prüfungen werden in ähnlicher Form wie die Steuerprüfungen der
Finanzämter durchgeführt und dienen dazu, ein gewisses Maß an
Steuergerechtigkeit zu erzielen. Insgesamt führten die
Prü-fungsmaßnahmen zu Nacherhebungen in Höhe von 2,8 Millionen Euro.

Überwachung des grenzüberschreitenden Reiseverkehrs

Mit Verwirklichung des Binnenmarktes der Europäischen Gemeinschaft
sind die Zollgrenzen innerhalb der Gemeinschaft weggefallen. Dadurch
wurden die Zollkontrollen an den EU-Außengrenzen, also an der Grenze
zur Schweiz und an den Flug- und Seehäfen, umso wichtiger. Zur
Unterstützung dieser Zollgrenzkontrollen und zur Überwachung
nationaler Vorschriften darf der Zoll auch innerhalb Deutschlands
kontrollieren. Dazu sind mobile Kontrolleinheiten vor allem auf
Autobahnen und Bundesstraßen im Einsatz. Schwerpunkte bei der
Reisendenabfertigung hier im Bezirk des Hauptzollamts Singen sind der
grenzüberschreitende Individualverkehr an der Grenze zur Schweiz,
Zugkontrollen sowie die Kontrolle der örtlichen Transitrouten durch
die mobilen Kontrolleinheiten. Hierbei wurden im Berichtszeitraum
mehr als 7.100 Schmuggelfälle festgestellt. Dies entspricht einer
Zunahme gegenüber 2017 in Höhe von fast 10 Prozent. Daraus
resultierten insgesamt mehr als 3.300 Steuerstraf- und 370
Bußgeldverfahren. Die für die geschmuggelten Waren zu entrichtenden
Abgaben beliefen sich dabei auf 1,97 Millionen Euro.

Bargeldkontrollen

Im Jahr 2018 wurden bei Bargeldkontrollen über 10,8 Millionen Euro
an unangemeldeten Barmitteln festgestellt. Hieraus resultierten 64
Bußgeldanzeigen. Zwar wurden auch wieder eine hohe Anzahl an Fällen
verzeichnet, in denen Erkenntnisse über Kapitalanlagen im Ausland
gewonnen und an die zuständigen Behörden weiterleiten wurden, den
rund 240 Mitteilungen des Jahres 2017 stehen hier im vergangenen Jahr
jedoch insgesamt nur noch 209 gegenüber. Maßgeblich für den Rückgang
an Aufgriffen im Barmittelbereich ist der Umstand, dass die Schweizer
Banken zu Beginn des Jahres 2015 ihre sogenannte "Weißgeldstrategie"
umgesetzt haben. Dies bedeutete insbesondere für die ausländischen
Kontoinhaber, dass lediglich noch die den zuständigen
Heimatfinanzämtern gemeldeten Vermögen von den Schweizer Banken als
Einlage akzeptiert worden sind. War ein Kontoinhaber innerhalb einer
definierten Frist nicht in der Lage, einen entsprechenden Nachweis
darüber zu erbringen, so wurde das entsprechende Konto durch die
Schweizer Bank aufgelöst.

Ungeachtet dieser Regelung im Schweizer Bankenwesen zeigen auch
jetzt noch die entsprechenden Ermittlungsergebnisse der
Steuerfahndungsbehörden der Länder immer wieder, dass sich aufgrund
der Aufmerksamkeit der Zöllnerinnen und Zöllner nicht selten
Nachforderungen von fünf- und sechsstelligen Euro-Beträgen ergeben
können.

Waffen

Im Berichtszeitraum wurden rund 570 Waffen, Waffenteile und
verbotene Gegenstände wie beispielsweise Totschläger, Schlagringe
oder Würgehölzer durch die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts
Singen beschlagnahmt. Zudem konnten über 230 Schuss Munition und 611
nicht zugelassene, pyrotechnische Gegenstände sichergestellt werden.

Rauschgift

Im Rahmen der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität kam es im
Bezirk des Hauptzollamts Singen im Jahr 2018 zu insgesamt mehr als
2.200 Aufgriffen. Die zuständigen Staatsanwaltschaften sanktionierten
die in diesem Bereich begangenen Vergehen mit Geldstrafen in Höhe von
fast 400.000 Euro.

Insgesamt wurden rund 39 Kilogramm Drogen festgestellt. Unter den
Betäubungsmitteln befanden sich alleine mehr als 29 Kilogramm
Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch, über 1,5 Kilogramm
Heroin und Kokain, rund 1,5 Kilogramm an Amphetaminen, 117
Cannabis-Pflanzen und 35 Gramm Crystal Meth.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Kein Unternehmen, das seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
ordnungsgemäß beschäftigt, kann preislich mit schwarz arbeitenden
Anbietern konkurrieren. Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit
trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Abgaben, wie
zum Beispiel den Sozialversicherungsbeiträgen, bei. Schwarzarbeiter
und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die
Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze.
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) mit den
Dienstorten Singen und Waldshut überprüften im Jahr 2018 fast 650
Arbeitgeber. Dies entspricht einer Zunahme im Vergleich zum Vorjahr
um etwa 20 Prozent.

Die Prüfungen, teilweise auch als bundesweite
Schwerpunktkontrollen durchgeführt, erstreckten sich unter anderem
auf die Baubranche, das Hotel- und Gaststättengewerbe, das
Taxigewerbe, das Gebäudereinigungsgewerbe, das Speditionsgewerbe mit
dem Transport- und Logistikbereich, aber auch auf Wach- und
Sicherheitsdienste, den Einzelhandel, die Abfallwirtschaft sowie
weitere Betriebe und Berufszweige.

In diesem Bereich wurden im Jahr 2018:

- 26,7 Millionen Euro Schadenssumme ermittelt.

- 930 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten an die zuständigen
Staatsanwaltschaften abgegeben. Über 900 wurden im
zurückliegenden Jahr abgeschlossen (inkl. solcher aus den
Vorjahren). Die Staatsanwaltschaften und Gerichte sanktionierten
diese Straftaten mit Freiheitsstrafen von insgesamt 16 Jahren
und über 593.000 Euro an Geldstrafen.

- fast 460 Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im
Berichtszeitraum abgeschlossen. Wegen dieser Zuwiderhandlungen
wurden Bußgelder in Höhe von weiteren knapp 417.000 Euro
erhoben.

Sonstiges

Trotz Wegfall der regelmäßigen grenzpolizeilichen
Personenkontrollen wurden bei allgemeinen zollrechtlichen Kontrollen
158 Personen wegen verschiedener Ausschreibungen ermittelt und
festgenommen.

Die Abfertigungen an Ausfuhrbestätigungen für Umsatzsteuerzwecke
(die sogenannten "grünen Ausfuhrkassenzettel") im privaten
Reiseverkehr sind das dritte Jahr in Folge rückläufig. An den
Zollämtern im Hauptzollamtsbezirk wurden im Jahr 2018 rund 10,21 Mio.
Ausfuhrkassenzettel abgefertigt. Dies entspricht einer Anzahl an zu
bestätigenden Ausfuhrzetteln von rund 33.800 pro Werktag - alleine im
Bezirk des HZA Singen. Die Abstempelungen sind gegenüber dem Jahr
2017 (mit 10,79 Mio. AKZ) um knapp 580.000 Bestätigungen gesunken.
Der Rückgang beträgt über fünf Prozent.

Ausbildung beim Hauptzollamt Singen

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für
die Einstellung und Ausbildung der eigenen Nachwuchskräfte. Um sich
einen Eindruck von der Arbeit des Zolls zu verschaffen, bietet das
Hauptzollamt Singen potentiell Interessierten unter anderem
individuelle Praktika, den jährlichen "Tag des Zolls" oder den "Girls
Day" an. Aber auch auf den jährlich stattfindenden Ausbildungsmessen
in Villingen-Schwenningen ("Jobs for Future"), Singen ("jobDays"),
Waldshut ("Berufsorientierungstag") und Rottweil ("Starter") sowie
bei den Informationsveranstaltungen der Berufsinformationszentren und
den Schulen der hiesigen Region ist das Hauptzollamt Singen
regelmäßig vertreten.

Bundesweit arbeiten derzeit rund 39.000 Zöllnerinnen und Zöllner
in den unterschiedlichsten Einsatzbereichen. Zum Ausbildungsbeginn am
1. August 2018 wurden bundesweit im mittleren Dienst 900
Nachwuchskräfte und im gehobenen Dienst 500 Nachwuchskräfte
eingestellt. Hiervon entfielen auf den Bezirk des Hauptzollamtes
Singen im mittleren Dienst fünf Anwärterinnen und Anwärter und im
gehobenen Dienst acht Anwärterinnen und Anwärter. Die Ausbildung im
mittleren Zolldienst dauert zwei Jahre, wird mit der Laufbahnprüfung
abgeschlossen und findet an den Ausbildungsstätten in Sigmaringen,
Plessow und ab August 2019 auch in Leipzig statt. An den
Zolldienststellen des jeweiligen Ausbildungshauptzollamts absolvieren
sie die praktischen Ausbildungsphasen.

Die dreijährige Ausbildung im gehobenen Zolldienst ist eine Art
duales Studium und gliedert sich in Studienabschnitte und Praktika.
Das Studium wird am Bildungs- und Wissenschaftszentrum in Münster
absolviert. Praxisabschnitte werden dagegen ebenfalls an den
Zolldienststellen des jeweils zuständigen Hauptzollamts durchgeführt.

Die Bewerbungsfrist für beide Laufbahnen endet üblicherweise gegen
Mitte/Ende September für Einstellungen zum 1. August des Folgejahres.




Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Singen
Pressesprecher
Mark Eferl
Telefon: 07731-8205-5251
E-Mail: presse.hza-singen(at)zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Singen, übermittelt durch news aktuell


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Datum: 29.03.2019 - 14:47 Uhr
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