Jahresbilanz 2018 des Hauptzollamtes Potsdam / Mehr als 266 Millionen Euro eingenommen,Über 3,2 Millionen Schmuggelzigaretten, 20,8 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt
(ots) -
Der Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz, hat am 25. März 2019
gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette
Hercher, die Bilanz des deutschen Zolls für das Jahr 2018
vorgestellt. Ergänzend dazu liegt auch die Jahresbilanz des
Hauptzollamtes Potsdam vor.
Das Hauptzollamt Potsdam ist zuständig für die Landkreise
Prignitz, Ostprignitz-Ruppin, Oberhavel, Havelland,
Potsdam-Mittelmark, Teltow-Fläming und Teile von Dahme-Spreewald
sowie die kreisfreien Städte Potsdam und Brandenburg und die
Betriebsgelände der Flughäfen Berlin- Tegel und Schönefeld. Zu den
Aufgabenschwerpunkten des Hauptzollamtes Potsdam zählen neben der
Erhebung von Steuern und Abgaben der Arten-, Umwelt- und
Verbraucherschutz, die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher
Forderungen, die Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels sowie die
Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung.
"Den Anspruch, uns für Steuergerechtigkeit, den Schutz der Bürger,
der Umwelt und der Wirtschaft einzusetzen, haben meine
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch 2018 vollends erfüllt. So
konnten wir einen großen Teil zur Lohngerechtigkeit im Land
Brandenburg beitragen und haben einen Schaden von 20,8 Millionen Euro
durch Schwarzarbeit aufgedeckt, was eine Steigerung von fast 3
Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr darstellt.", so Sabine
Schorer, Leiterin des Hauptzollamtes Potsdam.
Die Jahresergebnisse im Einzelnen:
Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Im Jahr
2018 wurden fast 1.200 Arbeitgeber überprüft und über 3.700
Arbeitnehmerbefragungen durchgeführt, in deren Folge rund 2.400
Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. Der durch die
Ermittlungsbeamten aufgedeckte Schaden durch die Schwarzarbeit betrug
20,8 Millionen Euro. Die Gerichte verhängten dafür Geldstrafen von
über 394.000 Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 14,25 Jahren.
Das Hauptzollamt setzte Geldbußen von über 1,2 Millionen Euro fest.
Die Prüfungen und Ermittlungen des Zolls gegen Schwarzarbeit und
illegale Beschäftigung stellen gerechte Bedingungen für Unternehmen
her und sichern Arbeitsplätze in Deutschland.
Kontrolle des Warenverkehrs Bekämpfung der Marken- und
Produktpiraterie Beamte des Hauptzollamtes Potsdam konnten im Bereich
der Produktpiraterie 118 Aufgriffe verzeichnen. Sichergestellt wurden
überwiegend Spielwaren, Textilien, Schuhe und Damenhandtaschen.
Insgesamt handelte es sich um 116.000 Exemplare mit einem Warenwert
von 1,9 Millionen Euro.
Erhalt der Artenvielfalt Bei Abfertigungen an den Berliner
Flughäfen, den Zollämtern und bei Kontrollen auf den Autobahnen
stellte der Potsdamer Zoll 191 Verstöße im Bereich des Artenschutzes
fest. Ein Reisender versuchte sogar eine lebendige Schlange am Zoll
vorbeizuschmuggeln. Darüber hinaus stellten die Beamten über 13.000
weitere Tiere und Tierprodukte sicher. Vorrangig handelte es sich
hierbei um Korallen, Waren aus Schlangenhaut und Arzneimittel aus
tierischen Erzeugnissen.
Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität Bei den Kontrollen wurden
insgesamt 119 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen. Die
Anzahl der Aufgriffe blieb dabei im Vergleich zum Vorjahr nahezu
konstant, während bei der Menge eine leichte Steigerung zu
verzeichnen war. Unter den Rauschgiften befanden sich unter anderem
Ecstasy, Crystal Meth, Ketamin, Kath sowie Marihuana und andere
Cannabisprodukte.
Bekämpfung des Zigarettenschmuggels Im Kampf gegen den illegalen
Zigarettenhandel konnte die Zahl der festgestellten
Schmuggelzigaretten auf mehr als 3,2 Millionen Zigaretten erhöht
werden. Die Beamten verhinderten damit einen Steuerschaden von über
615.000 Euro.
Sicherung der Einnahmen von Bund, Ländern und EU Das Hauptzollamt
Potsdam nahm mehr als 266 Millionen Euro an Steuern und Abgaben ein.
Den größten Anteil daran hatten die Energiesteuer mit 153 Millionen
Euro, die Einfuhrumsatzsteuer mit 58,2 Millionen Euro und die
Stromsteuer mit 43,2 Millionen Euro.
Vollstreckung Der Vollstreckungsdienst des Hauptzollamtes Potsdam
bearbeitete im Jahr 2018 über 178.000 Vollstreckungsfälle. Hierbei
konnten die Beamten fast 48 Millionen Euro beitreiben, wovon 4,5
Millionen Euro auf die Kfz-Steuer entfielen. Die
Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern,
Beitragsforderungen und zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche
Geldleistungen bei. Sie sichern so die Leistungsfähigkeit des
Staates, die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung von
Beitragszahlern. Neben eigener Steuer- und Abgabeforderungen
vollstrecken sie auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen der
Agentur für Arbeit, von Krankenkassen und Berufsgenossenschaften.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Potsdam
Pressestelle
Martin Dittmar
Telefon: 0331 2308 113
E-Mail: Presse.HZA-Potsdam(at)zoll.bund.de
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Datum: 12.04.2019 - 11:05 Uhr
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