Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Pforzheim und des Polizeipräsidiums Karlsruhe
(ots) - (PF) Pforzheim - Erstmeldung zur Versammlung der
Partei "Die Rechte" und Gegendemonstrationen der "Initiative gegen
Rechts" sowie des "Antirassistischen Netzwerks" und des Deutschen
Gewerkschaftsbundes im Pforzheimer Stadtgebiet
Erst etwa zwei Stunden später als geplant, gegen 14.00 Uhr, begann
am Pforzhei-mer Hauptbahnhof mit rund 80 Teilnehmern der Aufzug der
Partei "Die Rechte" durch die östliche Innenstadt. Aufgrund einer
Vollsperrung des Zugverkehrs auf der Bahnlinie von Karlsruhe nach
Pforzheim hatte sich zuvor die Anfahrt ungefähr der Hälfte der
Versammlungsteilnehmer verzögert.
Die Polizei befindet sich aktuell mit über 1.000 Beamtinnen und
Beamten im Einsatz, um dem gesetzlichen Auftrag nachzukommen,
friedliche, nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren
Durchführung zu gewährleisten. Die Landespolizei wird dabei neben der
Bundespolizei auch von Einsatzeinheiten aus Hessen unterstützt.
Um ein Aufeinandertreffen von Teilnehmern der verschiedenen
Demonstrationen zu verhindern, wurden bereits frühzeitig ab 06.00 Uhr
Absperrmaßnahmen eingeleitet und Absperrgitter entlang der
genehmigten Aufzugsstrecke aufgebaut. Bei den Gegendemonstrationen
der "Initiative gegen Rechts" und des Deutschen Gewerkschaftsbundes
fanden sich bis gegen 13.45 Uhr rund 550 Teilnehmer ein. Bei der
Versammlung des "Antirassistischen Netzwerks", die bereits um 11.35
Uhr eine Zwischenkundgebung abhielt, wurden etwa 70 Teilnehmer
gezählt. Dort gab es gegen 11.45 Uhr kurzfristig Aufregung: Im
Bereich der JVA hatte ein Abschiebehäftling Kontakt mit einem
Versammlungsteilnehmer, was zu lautstarken Unruhen führte. Durch
hinzugezogene Polizeikräfte konnte die Lage schnell wieder beruhigt
werden.
Wie bisher festgestellt wurde, befinden sich unter den friedlichen
Demonstranten auch gewaltgeneigte und gewaltbereite Störer, die
bisher aber lediglich lautstark und gewaltfrei skandieren. Hinweise
auf Straftaten liegen keine vor.
Aufgrund notwendiger Absperrmaßnahmen kam es wie erwartet bereits
zu erheblichen Verkehrsbehinderungen und Einschränkungen für die
Verkehrsteilnehmer, die voraussichtlich bis in den Abend anhalten
können. Es wird deshalb empfohlen, das Innenstadtgebiet weiträumig zu
umfahren.
Informationen über die Sperrmaßnahmen und den weiteren Verlauf der
Versammlungen erhalten Sie weiterhin über die Internetseite
www.pforzheim.de/elftermai oder über die Seiten der Stadt Pforzheim
und des Polizeipräsidiums Karlsruhe in Facebook und Twitter.
Pressestelle
Polizeipräsidium Karlsruhe
Telefon: 0721 666-1111
E-Mail: karlsruhe.pp.stab.oe(at)polizei.bwl.de
http://www.polizei-bw.de/
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Datum: 11.05.2019 - 14:10 Uhr
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Pforzheim
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