Zoll prüft bundesweit Baustellen
(ots) - In einer bundesweit angelegten
Prüfaktion kontrollierten die Abteilungen der Finanzkontrolle
Schwarzarbeit der Hauptzollämter am 9. Mai in ganz Deutschland auf
Baustellen, ob die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten den
gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Auch im Bereich des Hautzollamts
Lörrach waren an den drei Standorten Lörrach, Freiburg und Offenburg
insgesamt 74 Zöllner auf neun größeren Baustellen im Einsatz und
befragten die angetroffenen Arbeiter. Deren Angaben lieferten
Hinweise darauf, dass zwei Arbeiter ohne erforderliche Genehmigungen
beschäftigt und vier nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung
gemeldet wurden. In vier Fällen steht der Verdacht einer
Scheinselbständigkeit im Raum. Die Befragung von sechs Arbeitnehmern
ergab, dass der Mindestlohn unterschritten sein könnte. Außerdem
wurden drei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen
aufenthaltsrechtliche Bestimmungen eingeleitet. Ob sich diese
Hinweise bewahrheiten, lässt sich erst im Anschluss an die Kontrollen
durch weiterführende Prüfmaßnahmen feststellen.
"Die Prüfungen finden einerseits statt, um Arbeitnehmern faire
Arbeitsbedingungen zu garantieren, daneben ist es uns wichtig, die
Öffentlichkeit darauf aufmerksam zu machen, dass Schwarzarbeit und
illegale Beschäftigung keine Kavaliersdelikte sind" so Thomas Kuhl,
Einsatzleiter der Schwerpunktprüfung beim Hauptzollamt Lörrach.
Der allgemeine Mindestlohn, der über das zum 1. Januar 2015 in
Kraft getretene Mindestlohngesetz geregelt ist, ist ab 1. Januar
dieses Jahres auf 9,19 Euro gestiegen. Daneben gibt es aber besonders
in der Baubranche Branchen-Mindestlöhne. Diese Löhne werden zwischen
den Gewerkschaften und den Arbeitgebern in Tarifverträgen
ausgehandelt und von der Politik als allgemeinverbindlich erklärt.
Sie dürfen nie unter dem allgemeinen Mindestlohn liegen. So liegt der
aktuelle Mindestlohn z.B. im Dachdeckerhandwerk bei 12,20 Euro pro
Stunde.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Lörrach
Pressesprecherin
Antje Bendel
Telefon: 07621-170-2200
E-Mail: presse.hza-loerrach(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 15.05.2019 - 09:33 Uhr
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