Präsenzkonzept Innenstadt: Gemeinsame Kontrollen von Polizei, Stadt und Zoll in Shisha Bars
(ots) - Am Freitag Abend (17. Mai 2019) haben mehr als 70
Beamte von Polizei, Stadt und Zoll gemeinsam sechs Shishabars in
Krefeld überprüft. Dabei wurden mehrere Verstöße festgestellt und
geahndet.
Ab 22:30 Uhr begannen die Kontrollen zeitgleich in mehreren Bars.
Die Behörden zeigten damit zum wiederholten Male gemeinsame Präsenz,
um die Einhaltung von Vorschriften und Auflagen zu kontrollieren und
Verstöße konsequent zu ahnden. Dabei wurden unter anderem die
Einhaltung von Jugend- und Nichtraucherschutz, der Bau-, Gewerbe- und
Hygienevorschriften, der Sozialvorschriften und der Steuergesetze
überprüft. Alle Betreiber verhielten sich kooperativ.
Insgesamt wurden bei dem Einsatz 125 Personen überprüft. Ein Mann
hatte mutmaßlich gefälschte Ausweispapiere bei sich und wurde
vorläufig festgenommen.
Es wurden mehrere Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
festgestellt, die Anzeigen und empfindliche Bußgelder nach sich
ziehen werden.
So stellten die Kontrolleure insgesamt 31 Kilogramm
Wasserpfeifentabak sicher. Es besteht der Verdacht, dass die Ware
nicht hinreichend verzollt und versteuert ist. Die Betreiber erhalten
Anzeigen.
In fünf der sechs Shisha-Bars stellten Verantwortliche der
Bauaufsicht gravierende Mängel fest. In einer Bar führte dies zu
einer vorläufigen Betriebsuntersagung. Ein anderer Betreiber hatte
gar keine Konzession. Sie müssen sich nun rechtlich verantworten.
Die Überprüfungen nach "Schwarzarbeit" und illegaler Beschäftigung
führten zu zwei Feststellungen, die Strafanzeigen nach sich ziehen.
In einer Shisha Bar wurde Marihuana sichergestellt und ein
Strafverfahren eingeleitet.
Zudem wurden fünf Verstöße gegen den Jugendschutz festgestellt,
weil sich Minderjährige in den Bars aufhielten und 56 Verstöße gegen
den Nichtraucherschutz. Alle Verstöße werden mit einer
Ordnungswidrigkeitenanzeige geahndet.
Polizei, Stadt und Zoll sind mit dem Einsatz zufrieden und werden
die Kontrollen wiederholen. (289)
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Versammlungsrechtliche Aktionen in Salzgitter-Lebenstedt." alt=" Pressemitteilung der Polizeiinspektion SZ/PE/WF vom 18.05.2019.
Datum: 18.05.2019 - 10:44 Uhr
Sprache: Deutsch
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