Grenzüberschreitender Verkehr im Visier der Polizei
(ots) - Am Donnerstagabend, dem 23. Mai 2019 erfolgten
gemeinsame Kontrollen der Bundespolizei, der Polizeidirektion Görlitz
und des Zolls auf der BAB 4.
Die Einsatzkräfte nahmen dabei den grenzüberschreitenden Verkehr
auf der BAB 4 genauer unter die Lupe.
Neun unerlaubt eingereiste Personen, 5500 EUR verbotene
Arbeitsentgelte, fünf Fahrzeuglenker ohne Fahrerlaubnis und 4275 EUR
an Geldstrafen, um einer Haft von 140 Tagen zu entgehen, sind das
Ergebnis der gemeinsam vollzogenen Kontrollen am Donnerstagabend.
Während des Einsatzes erhielten die am Boden eingesetzten Kräfte
zeitweise Unterstützung aus der Luft. So hatte die Besatzung eines
Bundespolizeihubschraubers ein wachsames Auge auf den gesamten
Reiseverkehr.
Ein Hauptaugenmerk der Fahndungsmaßnahmen lag auf der Feststellung
von unerlaubten Einreisen und Aufenthalten, insbesondere in
Verbindung mit der Aufnahme unerlaubter Erwerbstätigkeit. Nach
Auswertung des Einsatzes kann ein positives Resümee gezogen werden.
Die Beamten stellten insgesamt neun Personen fest, welche sich
unerlaubt im Bundesgebiet aufhielten. In sechs Fällen erhärtete sich
der Verdacht der unerlaubten Erwerbstätigkeit ohne die erforderliche,
behördliche Erlaubnis.
So konnte beispielsweise ermittelt werden, dass zwei Ukrainer (22,
31), unter zu Hilfenahme verfälschter polnischer ID-Karten versuchten
ihre unerlaubte Arbeitsaufnahme zu "legalisieren". In der Vernehmung
gaben sie an, bereits mehrere Monate illegal für Firmen in
Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg gearbeitet zu haben.
Der 31-Jährige führte Arbeitsentgelt in Höhe von 600 EUR mit sich,
welches durch die Bundespolizei beschlagnahmt wurde.
Bei einer 56- jährigen Ukrainerin konnte ebenfalls eine unerlaubte
Arbeitsaufnahme festgestellt werden. Sie hatte über einen längeren
Zeitraum als Haushaltshilfe in Duisburg gearbeitet. Auch in diesem
Fall wurde der Lohn in Höhe von stolzen 4500 Euro beschlagnahmt.
Die aufenthaltsbeendenden Maßnahmen erfolgten in allen Fällen
zuständigkeitshalber durch die Ausländerbehörde Görlitz.
Bei den intensiven Kontrollen gerieten auch vier Personen in den
Fokus der Beamten, nach denen bereits europaweit per Haftbefehl
gefahndet wurde. Diese waren polnischer und estnischer Nationalität
und hatten in allen Fällen eine gerichtlich verhängte Geldstrafe oder
ein Bußgeld bislang nicht beglichen. Die vier Betroffenen bekamen vor
Ort eine letzte Möglichkeit ihre Schulden in Höhe von insgesamt 4275
EUR zu bezahlen. Was sie auch allesamt taten, so blieb ihnen ein
Gefängnisaufenthalt erspart.
Neben den genannten Delikten klärten die Polizisten zahlreiche
Urkundendelikte, ein Waffendelikt sowie auch verschiedene
Verkehrsdelikte auf (z. Bsp. Mitführen eines Einhandmessers, Fahren
ohne Fahrerlaubnis, Verstoß gegen die Versicherungspflicht).
Insgesamt wurden in dem siebenstündigen Einsatz 985
Personenkontrollen sowie 384 Fahrzeugkontrollen durchgeführt.
Die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf wird in Abstimmung mit den
anderen Sicherheitspartnern vergleichbare Einsätze an den
entsprechenden Stellen im eigenen Zuständigkeitsbereich fortsetzen.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Ralf Zumbrägel
Telefon: 0 35 81 - 3 62 60
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse(at)polizei.bund.de
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Datum: 24.05.2019 - 13:35 Uhr
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