Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Hameln und der Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Shisha-Bar-Kontrollen im Landkreis Hameln-Pyrmont und Holzminden
(ots) -
Die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden hat am Freitag
(24.05.2019) gemeinsam mit den zuständigen Ordnungsämtern der Städte
und dem Zoll ordnungsrechtliche Kontrollen in insgesamt 11
Shisha-Bars in den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden
durchgeführt. Dabei unterstützten auch Polizeibeamte der
Bereitschaftspolizei aus Hannover.
In der Zeit von 21.45 Uhr bis 01.30 Uhr kontrollierten die
Ordnungshüter sechs Shisha-Bars im Stadtgebiet von Hameln. Zeitgleich
wurden in Bad Münder und Bad Pyrmont je eine Bar kontrolliert. In
Holzminden waren es drei.
Ziel der Kontrollen war sowohl die Einhaltung des
Nichtraucherschutzgesetzes, sowie des Jugendschutzgesetztes. Darüber
hinaus wurden mit Unterstützung der Feuerwehr Hameln auch die
Kohlenmonoxid-Werte in den Aufenthalts- und Nebenräumen gemessen.
Tatsächlich erleiden immer wieder Personen in Wasserpfeifenlokalen
schwerste Kohlenmonoxid Vergiftungen.
Die Aufgaben des Zollamtes an diesem Abend waren nicht nur die
Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung, sondern
auch tabaksteuerrechtliche Angelegenheiten.
In der Bundesrepublik dürfen Zigaretten und Rauchtabak nur in
verschlossenen Verpackungen mit gültigen deutschen Steuerzeichen
verkauft und gelagert werden. Eine Abgabe von Einzelportionen zum
direkten Verzehr vor Ort ist damit grundsätzlich ausgeschlossen (§ 25
Tabaksteuergesetz).
Steuerrechtlich stellen auch die vielen exotischen
Geschmacksrichtungen, mit denen Shisha-Bars werben, oft ein Problem
dar, weil jedes Mischen von Rauchtabak mit anderen Stoffen die
Tabaksteuer erneut entstehen lässt (§ 15 Tabaksteuergesetz).
Neben den steuerrechtlichen Aspekten galt es auch gesundheitliche
Risiken zu beachten. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO)
inhalieren Wasserpfeifenraucher bei nur einer Sitzung eine Rauchmenge
von umgerechnet 80 Zigaretten! Zudem beinhaltet illegal gehandelter
Tabak Konservierungsstoffe, Aromen und/oder unhygienische
Inhaltsstoffe, deren Wirkung auf den Konsumenten nicht bekannt sind.
Bei den heutigen Kontrollen wurden u.a. Verstöße gegen das
Jugendschutz-, sowie das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt.
Außerdem wird für eine Örtlichkeit das Veterinäramt verständigt
werden, weil der Zustand der Küche nicht den
Hygieneschutzbestimmungen entsprach.
Von insgesamt elf kontrollierten Bars waren es lediglich drei, bei
denen nichts zu beanstanden war.
In vier Objekten wurde der Shisha-Betrieb untersagt, da die
Kohlenmonoxid-Grenzwerte deutlich überschritten wurden. In einem Fall
wurden die Kohlen für die Wasserpfeifen in einem offenen Grill, ohne
Abluftanlage nach Draußen erhitzt. In einem anderen wurde die Kohle
mit einem Fön auf einer Herdplatte im Keller angefeuert. Der
Kohlenmonoxid-Wert in dem Raum war derart hoch, dass für den
"Zubereiter" eine akute Gesundheitsgefährdung bestand.
Der Shisha-Betrieb darf fortgesetzt werden, sobald entsprechende
Abluftanlagen nachgerüstet wurden.
Ein Lokal wurde aufgrund von Verstößen gegen die Bauordnung in
Gänze geschlossen.
Steuerrechtliche Verstöße konnten ebenfalls festgestellt werden.
In fünf Bars wurden größere Mengen nicht ausreichend versteuerter
Tabak sichergestellt. Außerdem hat der Zoll vier arbeitsrechtliche
Sachverhalte festgestellt, die eine Nachbearbeitung erfordern.
Am Rande der Kontrollen stellten Polizeibeamte noch eine
Verkehrsstraftat fest. Ein Fahrradfahrer fuhr stark alkoholisiert und
ohne Licht an den Beamten vorbei, so dass diese keine andere
Möglichkeit hatten, als den Mann anzuhalten und zu kontrollieren.
Resumee des Abends: sechs eingeleitete Strafverfahren und 42
festgestellte Ordnungswidrigkeiten.
Um die Einhaltung der erteilten Weisungen zu überprüfen werden
auch zukünftig unangekündigte Kontrollen der Ordnungsämter, der
Polizei und des Zollamtes in den Shisha-Bars stattfinden.
Rückfragen bitte an:
Stephanie Heineking-Kutschera
Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: 05151/933-104
E-Mail: pressestelle(at)pi-hm.polizei.niedersachsen.de
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Datum: 25.05.2019 - 01:32 Uhr
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