Jahresergebnis Hauptzollamt Stuttgart 2018
Rekordergebnis mit erstmals mehr als vier Milliarden Euro erhobenen Steuern - Schwarzarbeit und Schmuggelware im Fokus
(ots) - "Dass ich bei der Vorstellung des ersten
Jahresergebnisses als neue Leiterin des Hauptzollamts Stuttgart
gleich einen Einnahmenrekord vermelden kann, macht mich stolz",
erklärte Regierungsdirektorin Constanze Voß heute bei der
Jahrespressekonferenz der Dienststelle am Stuttgarter Flughafen. Mit
erstmals mehr als vier Milliarden Euro Steuereinnahmen haben die
Stuttgarter Zöllner das Vorjahresergebnis noch einmal um rund 200
Millionen Euro übertroffen. "Besonders die Zölle und die
Einfuhrumsatzsteuer bei der Warenabfertigung für Industrie und
Privatpersonen, aber auch die Verbrauchsteuern auf Strom sowie
Energie- und Kraftstoffe, machen den Großteil des Betrags aus, den
wir für den Bund, die Europäische Union und die Bundesländer
erheben", erklärt Voß die Zusammensetzung der erzielten Einnahmen. So
stieg beispielsweise der Betrag der festgesetzten Energiesteuer im
Jahr 2018 um knapp 60 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr an. Bei
der Branntweinsteuer sind die Stuttgarter Zöllner im Bereich des
Abfindungsbrennens für die gesamte Bundesrepublik zuständig. Nach dem
Wegfall des Branntweinmonopols zum 31.12.2017 konnten die
Obstbrennereien im vergangenen Jahr erstmalig keinen Alkohol mehr an
die staatliche Monopolverwaltung abliefern und mussten die erzeugte
Menge vollständig zur Versteuerung anmelden. Diese Neuerung sowie die
Tatsache, dass das Jahr 2018 eine hervorragende Obsternte lieferte,
führten zu einer großen Steigerung der bearbeiteten Brennanmeldungen
sowie zu einer Zunahme der eingenommenen Branntweinsteuer von 22,5
Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 36,7 Millionen Euro im
vergangenen Jahr. Im Rahmen der Ein- und Ausfuhrabfertigung von Waren
bearbeiteten die Zollbeamten bei den Zollämtern Böblingen, Flughafen,
Stuttgart Hafen, Winnenden und Zuffenhausen rund 5,4 Millionen
Sendungen (aus Drittländern 2017: 4,4 Millionen Sendungen). Gerade in
diesem klassischen Bereich des internationalen Warenverkehrs sind die
aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem möglichen Ausscheiden
Großbritanniens für den Stuttgarter Zoll sehr interessant. Besonders
der Fall eines sogenannten "harten Brexits", also dem Ausscheiden
Großbritanniens aus der Europäischen Union ohne Vertrag und dem
Austritt aus der gemeinsamen Zollunion, würde zu einer Zunahme der
abzufertigenden Sendungen für die Industrie und den Zoll führen. Bei
der Reisendenabfertigung am Flughafen Stuttgart konnten die Beamten
im vergangenen Jahr Schmuggelwaren im Wert von 1,3 Millionen Euro
stoppen. In dieser Summe enthalten sind unter anderem auch insgesamt
28 Kilogramm Goldschmuck, den Reisende an den Beamten vorbei ins Land
bringen wollten, ohne die fälligen Einfuhrabgaben zu entrichten. Die
Menge unversteuerter Zigaretten, die der Zoll am Flughafen, bei
Busreisenden und auf der Autobahn entdeckte, stieg von 775.000 Stück
im Jahr 2017 auf 1,2 Millionen im Jahr 2018 an. Nicht unerheblichen
Anteil daran hatten zwei große Zigaretten-Schmuggelfälle am
Stuttgarter Flughafen, bei denen einmal 70.000 Glimmstängel und
wenige Tage später noch einmal 250.000 Zigaretten eingeschmuggelt
werden sollten. Der verhinderte Steuerschaden belief sich auf etwa
70.000 Euro, sechs Schmuggler wurden zu Haftstrafen von bis zu einem
Jahr und zehn Monaten verurteilt. Besonders erfolgreich gestaltete
sich auch eine Bargeldkontrolle bei Passagieren, die in die Türkei
ausreisen wollten. Hier entdeckten die Zollbeamten versteckt im
Gepäck acht Kilogramm Goldbarren im Wert von 300.000 Euro sowie etwa
60.000 Euro versteckt in zwei Büchern. Das Bargeld und die
Wertgegenstände stammten aus mehreren Betrugsdelikten in Bayern, bei
denen ältere Menschen mit der "Falsche Polizisten"-Methode um ihr
Eigentum gebracht werden sollten. Neben den beiden Kurieren, welche
die Beute außer Landes bringen sollten, konnte die Bayerische
Landespolizei durch den 5.300 Menschen an ihrem Arbeitsplatz
kontrolliert und bei 1.170 Arbeitgebern Prüfungen durchgeführt. Dabei
wurden 2.615 Strafverfahren eingeleitet und 4,8 Millionen Euro
Bußgelder verhängt. Die Summe Aufgriff am Flughafen Stuttgart einen
weiteren Tatbeteiligten festnehmen. Einen großen Anteil am
Aufgabenportfolio der Stuttgarter Behörde hat auch die
Finanzkontrolle Schwarzarbeit, mit welcher der Zoll gegen
Hinterziehung von Sozialabgaben, illegale Ausländerbeschäftigung,
Sozialleistungsbetrug sowie Verstöße gegen Mindestlohnbestimmungen
vorgeht. Im vergangen Jahr wurden hier knapp des ermittelten Schadens
an hinterzogenen Sozialabgaben, den Unternehmen nun nachzahlen
müssen, beläuft sich auf 12,5 Millionen Euro.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Stuttgart
Pressesprecher
Thomas Seemann
Telefon: 0711-922-2324
E-Mail: presse.hza-stuttgart(at)zoll.bund.de
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Datum: 27.05.2019 - 14:02 Uhr
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