Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Görlitz und der Bundespolizeiinspektion Ebersbach - Beschleunigtes Verfahren nach wiederholter unerlaubter Einreise
(ots) - Einen 39-jährigen ukrainischen Staatsangehörigen
verurteilte heute das Amtsgericht Bautzen nachdem der Mann am 28. Mai
2019 zum wiederholten Male unerlaubt in das Bundesgebiet eingereist
war.
Der Verurteilte war aus Polen kommend mit einem Kleintransporter
eingereist und wurde gestern um 11:45 Uhr durch die Bundespolizei auf
der Autobahn 4 bei Bautzen kontrolliert. Hier stellten die Beamten
ein bis 2020 gültiges Einreiseverbot fest. Bereits am 07.03.2018
hatte die Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf aufenthaltsrechtliche
Verstöße zur Anzeige gebracht.
Das Amtsgericht Bautzen verurteilte den ukrainischen Staatsbürger
am 29.05.2019 zu einer Freiheitsstrafe von 4 Monaten, ausgesetzt auf
eine Bewährungszeit von 2 Jahren. Er wurde im Anschluss an die
Verhandlung am gleichen Tag nach Polen zurückgeschoben.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ebersbach
Pressesprecher
Alfred Klaner
Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45
E-Mail: bpoli.ebersbach.oea(at)polizei.bund.de
www.bundespolizei.de
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Datum: 31.05.2019 - 11:41 Uhr
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