Herausforderungen beim Schutz kritischer Infrastruktur meistern/
Koordinierungsstelle wird im Innenministerium eingerichtet
(ots) - Der Schutz Kritischer Infrastrukturen (kurz:
KRITIS) ist eine Aufgabe, die Staat und Unternehmen bzw. Betreiber
und auch die Öffentlichkeit gemeinsam zu bewältigen haben. Es geht
darum, die Dienstleistungen, die z.B. Wasser- und Energieversorger
oder der öffentliche Personenverkehr anbieten, kontinuierlich zur
Verfügung stellen zu können, Ausfälle möglichst zu verhindern
(präventive Seite) und gleichzeitig Vorkehrungen für Ausfälle zu
treffen, die sich trotz aller Vorsichtsmaßnahmen ereignen (reaktiver
Aspekt). Um die Menschen im Land, unsere Lebensweise und
wirtschaftlichen Grundlagen zu schützen, müssen entsprechende
Schutzkonzepte entwickelt werden, die die Versorgung sicherstellen.
Dabei sind sowohl extreme äußere Einwirkungen, die aus Naturgefahren
oder technischem und menschlichem Versagen entstehen können, als auch
vorsätzliche Handlungen, wie zum Beispiel Terroranschläge auf
Kritische Infrastrukturen zu berücksichtigen. Die Ministerien der
Landesregierung sind im Rahmen ihrer jeweiligen fachlichen
Zuständigkeit zunächst selbst verantwortlich, geeignete Regeln zu
schaffen und Maßnahmen zu ergreifen, gleichwohl ist es auch ein
Querschnittsthema und darüber hinaus ist auch jede Behörde selbst als
Kritische Infrastruktur zu verstehen, deren Funktionsfähigkeit in
jedem Fall sicherzustellen ist (Erhalt von Regierungs- und
Staatsfunktion). Deshalb wird in Mecklenburg-Vorpommern eine
"Interministerielle Arbeitsgruppe Kritische Infrastrukturen (kurz:
IMAG KRITIS)" mit einer Geschäftsstelle im Innenministerium
eingerichtet. Einer entsprechenden Vorlage von Innenminister Lorenz
Caffier hat das Kabinett heute zugestimmt. "Gerade im Bereich der
Kritischen Infrastrukturen gibt es einen hohen Abstimmungs- und
Informationsbedarf zwischen den Ressorts, mit Betreibern Kritischer
Infrastrukturen aber auch mit Bundesbehörden", so der Minister. "Eine
leistungsfähige Infrastruktur ist die Lebensader der heutigen Zeit.
Kritische Infrastrukturen sind komplexe Systeme. Wir müssen bei
unterschiedlichen denkbaren Störfällen handlungsfähig sein. Aufgabe
der IMAG wird es sein, landesweit geltende flexible
Krisenreaktionsstrukturen zu erarbeiten und festzulegen sowie die
Zusammenarbeit der Ressorts auf dem Gebiet Kritischer Infrastrukturen
zu koordinieren." Der Interministerielle Führungsstab bleibt davon
unberührt. Er arbeitet in variabler Besetzung bei der Bewältigung von
eingetretenen Krisen. Mit der Einberufung des Interministeriellen
Führungsstabes (ImFüSt) im Krisenfall obliegt es dem Innenministerium
als höchstem Krisen stab des Landes, das Zusammenspiel zwischen den
Landesbehörden, Katastrophenschutzbehörden, privaten
Hilfsorganisationen, Polizei, Feuerwehr, Bundeswehr und anderen
Helfern zu koordinieren.
Für KRITIS gibt es eine offizielle Definition des Bundesamtes für
Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und des Bundesamtes für
Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK): Kritische
Infrastrukturen (KRITIS) sind demnach Organisationen und
Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen,
bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende
Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit
oder andere dramatische Folgen einträten. BSI und BBK nennen auch
eine ganze Reihe von Sektoren (und Branchen), die den Kritischen
Infrastrukturen zugeordnet werden.
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Pressestelle
Marion Schlender
Telefon: 0385/588-2003
E-Mail: marion.schlender(at)im.mv-regierung.de
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Datum: 11.06.2019 - 13:20 Uhr
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