Gelebtes Europa:
Frankreich und Deutschland bekämpfen gemeinsam Schwarzarbeit
(ots) -
34 französische und deutsche Einsatzkräfte kontrollierten in der
Zeit von 06.30 bis 09.00 Uhr an der BAB 6, Grenzübergang "Goldene
Bremm", den grenzüberschreitenden Berufsverkehr. Ziel der Kontrolle
war die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
"Gemeinsame Kontrollen verkürzen unsere Wege, weil wir
Informationen aus beiden Ländern unmittelbar abgleichen können", so
Matthias Druy, Leiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des
Hauptzollamts Saarbrücken. "Diese Kontrollen sind für mich ein Stück
gelebtes Europa."
Neben der sprachlichen Unterstützung wurde beispielsweise
überprüft, ob die in das Nachbarland entsandten Arbeitnehmer
ordnungsgemäß angemeldet waren.
In die Kontrollmaßnahme waren auf französischer Seite die
Arbeitsverwaltung, der Renten- und Sozialversicherungsträger und die
Polizei sowie auf deutscher Seite die Bundespolizei und der Zoll
eingebunden.
Insgesamt wurden 42 Personen auf dem Weg zu ihrer Arbeitsstätte in
Frankreich befragt. Die Arbeitnehmer machten Angaben zu ihrer Person,
zur Art und Dauer ihrer Tätigkeit, dem Gehalt, der
Krankenversicherung, dem Aufenthaltsstatus und ggf. der
Arbeitsgenehmigung.
Während der Kontrolle ergaben sich Anhaltspunkte, dass
Sozialversicherungsbeiträge nicht ordnungsgemäß gezahlt wurden und
notwendige Arbeitserlaubnisse nicht vorlagen. Bei einem französischen
Staatsangehörigen wurden darüber hinaus 18 Gramm Amphetamin
sichergestellt.
"Stichprobenweise überprüften die französischen Kollegen im
Anschluss noch einige Einsatzorte der befragten Arbeitnehmer. Dadurch
erhalten wir ein vollständigeres Bild der grenzüberschreitenden
Arbeitsverhältnisse." An einer der überprüften Baustellen bestand der
Verdacht der Scheinselbständigkeit.
Die Auswertung der Überprüfungen dauert noch an. In mehreren
Fällen werden die bisher erlangten Informationen durch
Geschäftsunterlagenprüfungen ergänzt.
Zeitgleich wurden außerdem Kontrollen an den Grenzübergängen
Neulauterburg/Lauterbourg, Iffezheim/Roppenheim durchgeführt.
Zusatzinformation:
Die Richtlinie 96/71/ EG des Europäischen Parlaments und des Rates
vom 16.12.1996 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der
Erbringung von Dienstleistungen sieht die grenzüberschreitende
Überwachung der Behörden vor, die im jeweiligen Land für die Arbeits-
und Beschäftigungsbedingungen zuständig sind.
Das bedeutet, dass notwendige Informationen über Unternehmen,
Beschäftigte, Verleiher, Leiharbeitnehmer oder Arbeitslose, die
Leistungen beziehen (unter Beachtung datenschutzrechtlicher Aspekte)
untereinander ausgetauscht werden. Ebenso werden Verfahrensausgänge
ausgetauscht.
Seit 1996 finden diese grenzüberschreitenden Kontrollen regelmäßig
statt. Mit Erfolg: Infolge dieser gemeinsam koordinierten Kontrollen
wurden bereits mehrere Ermittlungsverfahren in Frankreich und in
Deutschland durchgeführt.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Saarbrücken
Pressesprecherin
Diana Becker
Telefon: 0681-501-6382
E-Mail: presse.hza-saarbruecken(at)zoll.bund.de
www.zoll.de
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Datum: 25.06.2019 - 13:12 Uhr
Sprache: Deutsch
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