Pressemeldung vom 29.07.2019: Polizei stellte drei E-Scooter sicher
(ots) - Gießen: Drei Elektrokleinstfahrzeuge (E-Scooter)
nach Kontrollen sichergellt
Kontrollen im Rahmen des "Konzeptes Sicheres Gießen" in der
letzten Woche führten zu drei Sicherstellungen von teilweise nicht
zugelassenen E-Scootern. Die Beamten veranlassten bei einem Fahrer
eine Blutentnahme.
Einer Streife fiel Mittwochmittag (24. Juli), gegen 13.30 Uhr,
zwei Personen auf einem E-Roller ohne Versicherungskennzeichen in der
Ludwig-Rinn-Straße auf. Als die Personen die Beamten bemerkten,
sprang der Sozuis ab und lief in Richtung "An der Ziegelhütte" davon.
Trotz mehrfacher Anhaltesignale, fuhr der Rollerfahrer einfach über
den Birkenweg auf die Gießener Straße. Beim Überqueren der Landstraße
3093 kam es fast zum Zusammenstoß mit einem unbekannten
Verkehrsteilnehmer. Er flüchtete danach über einen Fußweg in Richtung
Kirchstraße. In der Lahnstraße überprüften die Ordnungshüter einen
verdächtigen 19-jährigen Fußgänger aus Wettenberg. Die Beamten
erkannte ihn anhand der Bekleidung wieder, jedoch bestritt die Fahrt
mit dem Roller. Offenbar hatte er seinen E-Scooter an einer anderen
Stelle abgestellt. Die Polizisten entließen ihn wieder. Den Roller
fanden die Ermittler in der Kirchstraße. Zufälligerweise tauchte der
Wettenberger ebenfalls dort auf. Die Polizisten stellten den E-Roller
sicher.
Ebenfalls seit Mittwoch (25. Juli) vergangener Woche ermittelt die
Polizei gegen einen 21-jährigen E-Scooter-Fahrer aus Heuchelheim
wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Verstoßes gegen das
Pflichtversicherungsgesetz, gegen die Fahrzeugzulassungsverordnung
sowie wegen des Verstoßes gegen das Kraftfahrzeugsteuergesetzt. Die
Polizei stellte das Zweirad nach seiner Kontrolle gegen 22.15 Uhr in
der Mohrunger Straße sicher. Der Fahrer konnte den Beamten keine
gültige Betriebserlaubnis und keinen Führerschein vorlegen. Einen
alkoholisierten Scooter-Fahrer erwischte die Polizei Donnerstagabend
gegen 22.15 Uhr im Mohrunger Weg. Das Fahrzeug war zwar zugelassen,
aber der 46-Jährige Fahrer aus Gießen war alkoholbedingt nicht in der
Lage zu fahren: Er pustete 1,71 Promille und musste mit zur Wache.
Dort folgte dann die Blutentnahme. Die Beamten stellten den Roller
sicher und leiteten gegen den Gießener ein Verfahren wegen
Trunkenheit im Straßenverkehr ein.
Die Vorschriften zum Umgang mit den seit Mitte Juni zugelassenen
Kleinstkraftfahrzeuge sind offenbar noch nicht bei allen Nutzern
angekommen. Diese Kontrollen zeigen, dass die Roller auch in Gießen
angekommen sind und der zu beobachtenden Trend zur Elektromobilität
auch im Fokus der Polizei bleiben muss: "Wir werden weiterhin
regelmäßig kontrollieren!"
In diesem Zusammenhang weist die Polizei auf folgendes hin:
-Alle E-Scooter über 6 km/h unterliegen der Versicherungspflicht.
-Vor der Inbetriebnahme muss eine Allgemeine Betriebserlaubnis
oder eine Einzelbetriebserlaubnis vorliegen!
-Gehwege sind für die E-Scooter Tabu! Wenn kein Radweg vorhanden
ist, dann muss man auf der Straße fahren!
-E-Roller sind Fahrzeuge! In Bezug auf Alkohol am Steuer gelten
dieselben Vorschriften und Promillegrenzen wie beim Führen anderer
Kraftfahrzeuge (0,5 Promille). Aber bereits ab 0,3 Promille kann eine
Straftat vorliegen, sofern eine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit
gegeben ist. Bei einem Verstoß kann der Führerschein entzogen werden!
-Tragen Sie bitte einen Helm!
-Alle Verkehrsteilnehmer müssen sich auf die neuen Fahrzeuge im
Straßenverkehr einstellen und gegenseitig Rücksicht nehmen!
Auf der Internetseite der hessischen Polizei finden Sie viele
Informationen zum Thema E-Scooter:
https://k.polizei.hessen.de/31342298
Sabine Richter
Pressesprecherin
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Polizeipräsidium Mittelhessen
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Datum: 30.07.2019 - 14:43 Uhr
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