Anklage wegen des Verdachts des Landesverrats
(ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 12. August 2019
vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz Anklage
gegen
den deutsch-afghanischen Staatsangehörigen Abdul S.
erhoben.
Der Angeschuldigte ist des Landesverrats in einem besonders
schweren Fall (§ 94 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 S. 1, S. 2 Nr. 1 StGB) und
der Verletzung von Dienstgeheimnissen in 18 Fällen (§ 353b Abs. 1 S.
1 Nr. 1 StGB) hinreichend verdächtig.
In der nunmehr zugestellten Anklageschrift ist im Wesentlichen
folgender Sachverhalt dargelegt:
Abdul S. war seit Jahren als Übersetzer und Landeskundlicher
Berater bei der Bundeswehr tätig. In dieser Eigenschaft gab er
Erkenntnisse an einen iranischen Nachrichtendienst weiter, wobei die
übermittelten Dokumente ein Staatsgeheimnis darstellten.
Der Angeschuldigte war am 15. Januar 2019 festgenommen worden und
befindet sich seitdem in Untersuchungshaft (vgl. Pressemitteilung Nr.
2 vom 15. Januar 2019).
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Markus Schmitt
Staatsanwalt beim BGH
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Datum: 16.08.2019 - 13:41 Uhr
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