Gemeinsame Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Hauptzollamt Dresden
Gemeinsame Komplexkontrollen an der Bundesgrenze
(ots) - Die Polizeidirektion Görlitz führte am Dienstag
gemeinsam mit der Bereitschaftspolizei Sachsen, den
Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf und Ebersbach sowie dem
Hauptzollamt Dresden Komplexkontrollen an allen Grenzübergängen
durch. Ziel war die Bekämpfung der Kriminalität, insbesondere mit
Schwerpunkt der Kfz- und Eigentums-Kriminalität.
In der Zeit von 15:00 Uhr bis 22:00 Uhr kontrollierten 373 Beamte
entlang der deutsch-polnischen und der deutsch-tschechischen Grenze
1.711 Fahrzeuge und 4.145 Personen. Dabei stellten die Polizisten 38
Straftaten und 145 Ordnungswidrigkeiten fest. Fünf Fahndungserfolge
waren zu verzeichnen. Ab 15:00 Uhr erfolgte eine gemeinsame Streife
mit der polnischen Polizei im Grenzbereich Zittau sowie unterstützend
im Bereich der Neißewiesen in Görlitz und Ostritz der Einsatz von
zwei Polizeireiterstreifen.
Zu den festgestellten Straftaten zählten vier Verstöße gegen das
Betäubungsmittelgesetz, sechs Verstöße gegen das Waffengesetz, zehn
Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, eine Anzeige wegen Hehlerei
sowie zwei Anzeigen wegen Urkundenfälschung. Auch ein Delikt im
Bereich des Fahrens unter Alkoholeinwirkung (Fahrer mit 1,9
Promille), elf Anzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und drei
Verstöße gegen die Vorschriften über die Pflichtversicherung stellten
die Beamten fest. Die Beamten eröffneten beispielsweise
folgende Ermittlungsverfahren:
An der Kontrollstelle an der B 178 in Zittau stellten die
Polizisten gegen 16:50 Uhr einen 30-Jährigen fest, der sein Fahrzeug
unter Einfluss von Betäubungsmitteln führte und auch ein Cliptütchen
mit verdächtigen Substanzen dabei hatte. Außerdem war der polnische
Bürger nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Im Auto lag
zusätzlich eine griffbereite Gasdruckwaffe ohne Prüfzeichen.
Gegen 16:00 Uhr kontrollierten Beamte auf dem Parkplatz Neiße an
der BAB 4 eine 30-Jährige. Die Polin war durch die Staatsanwaltschaft
Mönchengladbach seit August 2017 per Haftbefehl wegen eines
Körperverletzungsdeliktes aus dem Jahr 2016 gesucht worden. Zur
Vollstreckung standen 34 Tage Haft, welche die Frau durch die Zahlung
von 340 Euro abwenden konnte. Jedoch führte die Dame zudem ein
Tütchen mit etwa 2 Gramm Cannabis mit sich.
Gegen 17:40 Uhr stellten Polizisten am Grenzübergang Podrosche
einen IVECO mit polnischer Zulassung fest. Im Fahrzeug befand sich
eine größere Anzahl von Fahrzeugteilen, bei denen auf den ersten
Blick der Verdacht des Diebstahls oder der Hehlerei bestand. Der
Wagen und die Ladung wurden sichergestellt.
Der Fokus der Bundespolizisten lag auf der Feststellung von
unerlaubten Einreisen und Aufenthalten, insbesondere in Verbindung
mit der Aufnahme unerlaubter Erwerbstätigkeit.
In diesem Zusammenhang wurden gegen sieben ukrainische
Staatsangehörige Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das
Aufenthaltsgesetz und in einem Fall der Urkundenfälschung
eingeleitet. Außerdem sind 5.300 Euro verbotene Arbeitsentgelte und
1.600 Euro Sicherheitsleistung für eingeleitete Strafverfahren
einbehalten worden.
So konnte beispielsweise festgestellt werden, dass sich ein
40-jähriger Ukrainer bereits 113 Tage statt der erlaubten 90 Tage im
Schengengebiet aufhielt. Dazu kam, dass er seit mehr als einem Monat
illegal als Kurierfahrer für eine Firma in Hannover gearbeitet hatte.
Es wurde eine Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Euro einbehalten.
Ebenfalls in einem Bus saß ein 37-jähriger Mann aus der Ukraine.
Dieser hatte nachweislich in einer Autowerkstatt in Niedersachsen
ohne Genehmigung gearbeitet. Auch bei ihm wurde eine
Sicherheitsleistung in Höhe von 400 Euro einbehalten.
Ein weiterer Ukrainer befand sich auf dem Weg von Gießen nach
Kiew. Bei ihm konnte eine gefälschte tschechische Identitätskarte
aufgefunden werden. Gegen den 21-Jährigen wird demzufolge auch wegen
des Verdachts der Urkundenfälschung ermittelt. Er hatte während
seines zweimonatigen Aufenthalts als Küchenhelfer gearbeitet.
In allen genannten Fällen erfolgt die Entscheidung über die
aufenthaltsbeendenden Maßnahmen durch die zuständige Ausländerbehörde
Görlitz am heutigen Tag. In der Regel werden derartige Verstöße mit
einer zweijährigen Wiedereinreisesperre geahndet.
Die erfolgreichen gemeinsamen Kontrollen werden auch in Zukunft
fortgesetzt.
Rückfragen bitte an:
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
Pressesprecher
Ralf Zumbrägel
Telefon: 0 35 81 - 3 62 67 21
E-Mail: bpoli.ludwigsdorf.presse(at)polizei.bund.de
Twitter: (at)bpol_pir
www.bundespolizei.de
Original-Content von: Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Laufenburg: Schwerer Verkehrsunfall zwischen Auto und Motorrad - Aufhebung der Sperrung A98 / B34" alt=" Folgemeldung:Datum: 21.08.2019 - 16:09 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2192501
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: BPOLI LUD
Stadt:
Görlitz
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Gemeinsame Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf Hauptzollamt Dresden
Gemeinsame Komplexkontrollen an der Bundesgrenze"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).