Polizeidirektion Oldenburgübt terroristischen Ernstfall auf der Nordsee +++ Pistorius lobt Einsatzkräfte +++
(ots) -
Novum im Anti-Terror-Kampf: Am Donnerstag, 22. August 2019, hat
die Polizeidirektion Oldenburg eine praktische Großübung zur Abwehr
von terroristischen Gefahren in der Nordsee durchgeführt. Bei der
Übung unter der Bezeichnung NITEX (Niedersächsische Terrorismusabwehr
Exercise) sah das Szenario einen geplanten Anschlag auf die
Hafenanlagen in Wilhelmshaven vor - dabei wurde die Polizei erstmalig
bei der Bewältigung einer angenommenen terroristischen Bedrohungslage
im maritimen Bereich von der Bundeswehr unterstützt.
"Ein Terror-Anschlag wie der des heutigen Szenarios ist trotz der
sorgfältigen Arbeit der Sicherheitsbehörden nie ausgeschlossen. Umso
wichtiger war diese Übung, um für ein solches Szenario bestmöglich
vorbereitet zu sein und die Menschen schützen zu können. Wir haben
heute in einer sehr ungewöhnlichen Situation alle relevanten Systeme
der Sicherheitsbehörden erfolgreich getestet", sagte der
Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, der
die NITEX vor Ort verfolgte.
Unter Führung der für die Bewältigung von maritimen
Bedrohungslagen im niedersächsischen Küstengebiet verantwortlichen
Polizeidirektion Oldenburg waren zahlreiche Bundes- und
Landesbehörden sowie Einsatzorganisationen an der Übung beteiligt:
Wasserschutzpolizeiinspektion Oldenburg, Nordverbund des
Spezialeinsatzkommandos (SEK), GSG 9, Bundespolizei, Deutsche Marine,
Niedersächsische Hafenbehörde sowie die Deutsche Gesellschaft zur
Rettung Schiffbrüchiger.
Am Tag vor der praktischen Großübung fand im Rahmen der NITEX
bereits eine so genannte Stabsrahmenübung statt, bei welcher der
Einsatz konzeptionell und logistisch unter Führung der
Polizeidirektion Oldenburg vorbereitet wurde. Insbesondere wurden
dabei - in Annahme einer terroristischen Gefahrenlage - die
Genehmigungsabläufe zwischen Polizei und Bundeswehr geübt. An der
Stabsrahmenübung waren auch die Polizeiinspektionen Cuxhaven sowie
Wilhelmshaven/Friesland beteiligt.
"Die Zusammenarbeit über Landes- und Behördengrenzen hinweg hat
ausgezeichnet funktioniert und ist durch die Übung noch einmal
intensiviert worden", sagte Johann Kühme, Präsident der
Polizeidirektion Oldenburg. Die NITEX habe viele Erfahrungswerte
geliefert, durch welche die Einsatz- und Handlungssicherheit für alle
beteiligten Behörden, Organisationen und Einheiten gestärkt worden
sei. Kühme bedankte sich auch ausdrücklich bei der Deutschen Marine,
die die Polizei bei der Übung in technischer und logistischer
Hinsicht unterstützte. Insgesamt waren an der NITEX rund 400
polizeiliche Einsatzkräfte beteiligt. 29 Wasserfahrzeuge und vier
Hubschrauber kamen zum Einsatz.
In dem Übungsszenario war ein - eigens für die Übung gewonnenes -
Frachtschiff unter deutscher Flagge von Terroristen gekapert worden.
Dabei handelte es sich um die "Cap San Diego", die für gewöhnlich als
Museumsschiff im Hamburger Hafen liegt. Um an das Zielschiff
heranzukommen, wurden Spezialeinsatzeinheiten der Polizei vom
Einsatzgruppenversorger BONN zu Wasser gelassen. Die SEK-Kräfte
nahmen die "Cap San Diego" ein und sorgten mit ihren
Zugriffsmaßnahmen für die Wiederherstellung der Sicherheit an Bord.
"Einsätze auf hoher See stellen auch für unsere erfahrenen
SEK-Beamten eine besondere Herausforderung dar. Insofern war es mir
wichtig, dass die Spezialeinsatzkräfte die Übung durchführen können.
Sie erhalten durch dieses Training wertvolle Erkenntnisse", sagte
Kühme und lobte das Zusammenspiel der im Nordverbund
zusammengeschlossenen Spezialeinsatzkommandos aus Niedersachsen,
Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und
Brandenburg.
Innenminister Pistorius bekräftigte, dass es derzeit keine
konkreten Hinweise auf einen bevorstehenden Terroranschlag in
Niedersachsen gibt. Angesichts der allgemeinen momentanen
Gefährdungslage in der Bundesrepublik müsse man dennoch auf viele
Szenarien vorbereitet sein.
"Die Übung hat gezeigt, dass die niedersächsische Polizei für den
Ernstfall sehr gut aufgestellt ist", betonte Pistorius. Gleichwohl
habe die NITEX auch bestätigt, dass die Polizei bei der Bewältigung
einer terroristischen Bedrohungslage im maritimen Bereich unter
Umständen sowohl in personeller als auch logistischer Hinsicht auf
die Unterstützung der Marine angewiesen sein könnte. "In einem
solchen Katastrophenfall würden wir unter den geltenden
Voraussetzungen des Grundgesetzes auf jede sinnvolle Unterstützung
zurückgreifen, die etwa seitens der Bundeswehr bereitsteht", sagte
Pistorius, stellte aber klar: "Für die Innere Sicherheit in
Niedersachsen ist zuallererst die niedersächsische Polizei
zuständig." Abschließend bedankte sich der Innenminister bei allen
Beteiligten für die großartige Arbeit vor und während des Einsatzes.
Nach Art. 35 Abs. 2 des Grundgesetzes ist ein Einsatz der
Bundeswehr im Innern nur bei einer Naturkatastrophe oder einem
besonders schweren Unglücksfall zur Hilfeleistung zulässig. Nach der
Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts kann ein besonders
schwerer Unglücksfall unter bestimmten Voraussetzungen auch bei der
unmittelbar drohenden Gefahr von Terroranschlägen vorliegen.
Rückfragen bitte an:
Am Übungstag:
KHK'in Andrea Papenroth
POK'in Melissa Oltmanns
Herr Christopher Deeken
Telefon: 0160/96400716
0160/93950431
E-Mail: pressestelle(at)pd-ol.polizei.niedersachsen.de
Nach dem Übungstag (ab dem 23. August 2019):
Polizeidirektion Oldenburg
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Theodor-Tantzen-Platz 8
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Telefon: 0441/799-1041/45
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Datum: 22.08.2019 - 17:43 Uhr
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