(1213) Polizei beendete Kundgebung
(ots) - Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte
beendeten gestern Nachmittag (28.08.2019) auf dem Nürnberger
Kornmarkt eine Kundgebung. Vorausgegangen waren zahlreiche,
wiederholt begangene Auflagenverstöße.
Ein 52-jähriger Mann, der als Versammlungsleiter fungierte,
meldete eine Kundgebung bei der Stadt Nürnberg ordnungsgemäß an und
erhielt dazu auch einen entsprechenden Auflagenbescheid. Die
Veranstaltung war für den Zeitraum zwischen 16:00 und 22:00 Uhr
angemeldet. Die Polizei hatte Kenntnis davon und war deshalb mit
entsprechenden Einsatzkräften vor Ort.
Im Laufe der Kundgebung, an der in der Spitze bis zu 30 Personen
teilnahmen, stellten die Beamten Auflagenverstöße fest, die sich
bereits bei in der Vergangenheit durchgeführten Versammlungen
ereignet hatten.
Gegen 17:45 Uhr musste die Polizei letztlich einschreiten und die
Versammlung beenden, weil sich der nun Beschuldigte trotz mehrfacher
Aufforderung durch die Einsatzkräfte noch immer nicht an die
schriftlich vorliegenden Auflagen hielt. Dazu stellten die Beamten
u.a. auch eine Videokamera sicher, mit der unbeteiligte Personen
gefilmt worden waren.
Die Missachtung dieser Auflagen wird strafrechtlich wegen
Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz zur Anzeige gebracht. Zudem
verteilte der Versammlungsleiter Flyer, die kein vorgeschriebenes
Impressum beinhalteten. Auch hier wurde Anzeige erstattet.
Anschließend war die Kundgebung beendet.
Bert Rauenbusch / mc
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Datum: 29.08.2019 - 11:17 Uhr
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