"Sicher.mobil.leben - Brummis im Blick" Zwischenbilanz
(ots) - Seit den Morgenstunden beteiligt sich die Thüringer
Polizei am bundesweiten Kontrolltag der Verkehrssicherheitsaktion
"sicher.mobil.leben - Brummis im Blick".
Die Thüringer Polizei betreibt fünf Kontrollstellen, an denen bis
13:30 Uhr 131 Fahrzeuge kontrolliert wurden, von denen 85 in
Deutschland zugelassen waren und 46 in anderen Staaten. Es wurden 82
Verstöße registriert, davon 16 Geschwindigkeitsverstöße und 14
Verstöße wegen mangelnder Ladungssicherung. Von den 29 Verstößen
gegen entsprechende Sozialvorschriften (Lenk- und Ruhezeiten) erwies
sich erfreulicherweise keiner als schwerwiegend. Hingegen musste bei
zwei Fahrzeugführern eine mangelnde Verkehrstüchtigkeit festgestellt
werden und sieben Kontrollierten wurde die Weiterfahrt untersagt.
Die Maßnahmen an der Kontrollstelle auf der BAB 4 am Parkplatz
"Drei Gleichen" wurden live auf Instagram begleitet, der Kanal kann
unter (at)polizei_thueringen gefunden werden.
Gemeinsam mit der Polizei waren auch der Zoll und das Landesamt
für Verbraucherschutz, Abteilung Arbeitsschutz, im Rahmen eigener
Befugnisse und unterstützend an den Kontrollmaßnahmen beteiligt.
Die Beamten des Zolls haben auf der Grundlage des
Zollverwaltungsgesetzes und des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes
sowohl Reisende als auch den gewerblichen Güterkraftverkehr
kontrolliert. Es wurde überprüft, ob Waren aus dem Ausland mitgeführt
werden, die verbrauchsteuerpflichtig sind oder Verboten und
Beschränkungen unterliegen und ob im Güter- und Personenverkehr
beschäftigte Arbeitnehmer durch ihre Arbeitgeber ordnungsgemäß zur
Sozialversicherung angemeldet wurden, zu Recht Sozialleistungen
beziehen und durch den Arbeitgeber der zustehende Lohn nach dem
Mindestlohngesetz gezahlt wird. Parallel konnten durch die Beamten
der Kontrolleinheit Verkehrswege 630 Euro an ausstehenden Forderungen
beigetrieben werden.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion
Pressestelle
Telefon: 0361 662 3025
E-Mail: pressestelle.lpd(at)polizei-thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
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Datum: 12.09.2019 - 14:54 Uhr
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