191005-1: Ordnungsamt und Zoll kontrollierten Shisha-Bars
(ots) - Das Ordnungsamt der Stadt Wesseling, das
Hauptzollamt Köln und die Polizei Rhein-Erft-Kreis geben gemeinsam
bekannt:
Das Ordnungsamt der Stadt Wesseling, das Hauptzollamt Köln und die
Polizei Rhein-Erft-Kreis haben am Samstag, dem 05. Oktober, in einer
gemeinsamen Aktion zwischen 20:00 Uhr und 21:30 Uhr drei Shisha-Bars
im Wesselinger Stadtgebiet kontrolliert. Beteiligt war außerdem die
Feuerwehr. Diese Aktion war die erste dieser Art in Wesseling.
Das Ordnungsamt stellte bei den Kontrollen in zwei Betrieben
Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz und das
Jugendschutzgesetz fest. In zwei Bars wurden
Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen die Betreiber eingeleitet. Während
der Überprüfung kamen CO-Melder zum Einsatz. Keine überhöhten Werte
wurden festgestellt. "Das war die erste Aktion dieser Art unter
Federführung unseres Ordnungsamts. Vergleichbare
behördenübergreifende Einsätze werden wir auch zukünftig
durchführen", kommentiert Andrea Kanonenberg, Pressesprecherin der
Stadt Wesseling.
Der Zoll stellte insgesamt mehr als 140 Dosen mit unversteuertem
Tabak sicher. "Wir sind in jeder Bar fündig geworden und in allen
Fällen wurden noch vor Ort entsprechende Ermittlungsverfahren gegen
die Betreiber eingeleitet.", so Jens Ahland, Pressesprecher vom
Hauptzollamt Köln.
Zudem befragten Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
insgesamt 5 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen. Bereits
vor Ort ergaben sich in einem Fall Anhaltspunkte für eine fehlende
Meldung zur Sozialversicherung. "Die Auswertung der
Mitarbeiterangaben, gerade hinsichtlich der Einhaltung des
Mindestlohns, führt in der Regel zu weitergehenden Prüfungen der
Firmen", so Ahland weiter.
Die Polizei Rhein-Erft-Kreis leistete Vollzugshilfe, um den
friedlichen und reibungslosen Ablauf der Maßnahmen zu gewährleisten.
Kontakte:
Stadt Wesseling Andrea Kanonenberg Pressesprecherin Telefon: 02236
701-254 Mail: akanonenberg(at)wesseling.de
Hauptzollamt Köln Jens Ahland Pressesprecher Telefon: 0221
27252-1176 Mail: presse.hza-koeln(at)zoll.bund.de
Polizei Rhein-Erft-Kreis Bernd Mauel Pressesprecher Telefon: 02233
52-3305 Mail: pressestelle.rhein-erft-kreis(at)polizei.nrw.de
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Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis
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Datum: 05.10.2019 - 23:32 Uhr
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