Demonstrationen am 21. Oktober in der Dortmunder Nordstadt
(ots) - Lfd. Nr.: 1225
Ein weiterer rechtsextremer Aufmarsch führt am Montag (21.10.2019)
durch Teile der Dortmunder Nordstadt. Die Polizei konnte die von
Rechtsextremisten angemeldete Route (siehe unten) verkürzen. Die
Strecke führt nicht zu und nicht vorbei an solchen Orten, an denen
Mahnmale und Gedenkstätten an die Opfer nationalsozialistischer und
rechtsextremer Gewalt erinnern.
Im Lichte des Terroranschlags vom 9. Oktober 2019 in Halle und mit
Blick auf das aktuelle politische Klima erkennt die Dortmunder
Polizei in den auf rechtsextremen Aufmärschen ausgerufenen Parolen
wie "Nie wieder Israel" einen antisemitischen und einschüchternden
Charakter.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen folgt der Auffassung der
Dortmunder Polizei nicht und hat am Freitag (18.10.2019) eine
Verbotsauflage aufgehoben. Dagegen hat die Dortmunder Polizei beim
Oberverwaltungsgericht Münster Beschwerde eingelegt. Darüber wird das
OVG Münster im Laufe des heutigen Tages entscheiden.
Wegen der rechtsextremen Demonstration müssen Anwohner und
Autofahrer in Teilen der Dortmunder Nordstadt am Montagabend
(21.10.2019) mit Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs rechnen.
Betroffen sind diese Straßen: Steinstraße/Ecke Grüne Straße,
Kurfürstenstraße, Uhlandstraße, Mallinckrodtstraße, Schillerstraße
und die Schützenstraße.
Für diesen Aufmarsch wird die Polizei die genannten Straßen
zwischen 19.30 und 22 Uhr jeweils kurzfristig sperren. Um die
Beeinträchtigungen für die Öffentlichkeit so gering wie möglich zu
halten, reagiert die Polizei flexibel.
Rückfragen bitte an:
Polizei Dortmund
Pressestelle
Telefon: 0231-132-1020 bis -1029
E-Mail: Peter.Bandermann(at)polizei.nrw.de
https://dortmund.polizei.nrw/
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Datum: 21.10.2019 - 12:38 Uhr
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