Behördenübergreifende Kontrollen von Shisha-Bars im gesamten Bereich der Polizeidirektion Göttingen
(ots) - In der Zeit vom
08.11.2019 bis zum 14.11.2019 haben die Polizeiinspektionen Göttingen, Northeim,
Hildesheim, Hameln-Pyrmont-Holzminden sowie Nienburg-Schaumburg unangemeldete
Kontrollen in den Shisha-Bars ihrer Zuständigkeitsbereiche durchgeführt. Die
Initiative für die Maßnahmen in ihrem gesamten Zuständigkeitsbereich ging dabei
von der Polizeidirektion Göttingen aus.
In Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden wie dem Hauptzollamt Braunschweig
und Hannover, den jeweils örtlich zuständigen Ordnungsämtern der Städte, dem
Gewerbeaufsichtsamt, den Feuerwehren, dem Landkreis sowie dem Finanzamt haben im
Rahmen der Kontrolle mehr als 250 Einsatzkräfte insgesamt 32 Shisha-Bars
kontrolliert. Dabei galt es, die Einhaltung des Jugend- und
Nichtraucherschutzgesetzes zu überprüfen und etwaige tabakrechtliche Verstöße,
wie beispielsweise die unversteuerte Tabakeinfuhr, festzustellen.
Neben der Überprüfung der genannten Schutzvorschriften war auch die Bekämpfung
von Clankriminalität und Schwarzarbeit sowie die Feststellung möglicher
illegaler Beschäftigungen ein weiteres Ziel dieser Kontrollaktivität. Zudem
wurden in vielen Shisha-Bars die Kohlenstoffmonoxid-Werte gemessen, die durch
das Rauchen in geschlossenen Räumen wegen mangelndem Lüftungsverhalten
regelmäßig erhöht sind.
Im Zuge der durchgeführten Kontrollen konnten mehrere Verstöße gegen das
Jugendschutz- und das Nichtraucherschutzgesetz festgestellt werden. Es wurden
zudem Zuwiderhandlungen gegen Steuervorschriften und dem Lebensmittelrecht sowie
der Brandschutzverordnung registriert. Folglich wurden mehrere Straf- sowie
Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Aufgrund von steuerrechtlichen
Verstößen konnte der Zoll insgesamt über 150 kg Tabak in den Shisha-Bars
sicherstellen.
Die von der Feuerwehr gemessenen Kohlenstoffmonoxid-Werte lagen in einigen
Lokalen über den zulässigen Grenzwerten, sodass die betroffenen Räumlichkeiten
umgehend gelüftet werden mussten. In einer Shisha-Bar in Bad Pyrmont war der
CO-Wert hingegen so erhöht, dass das Objekt geräumt und die Gäste sowie
Mitarbeiter notärztlich untersucht wurden. Eine gesundheitliche Beeinträchtigung
stellte der Arzt nicht fest. Dennoch wurde die Lokalität von der Feuerwehr für
den restlichen Abend geschlossen. In der Stadt Rinteln musste ebenfalls eine
Shisha-Bar vorläufig geschlossen werden, weil erhöhte CO-Werte gemessen wurden
und eine baurechtlich vorgeschriebene Lüftungsanlage fehlte.
"Bei der Überprüfung von Shisha-Bars wurden im Zuständigkeitsbereich der
Polizeidirektion Göttingen in der Vergangenheit wiederholt Verstöße gegen
Schutzvorschriften oder eine erhöhte Belastung mit Kohlenstoffmonoxid
festgestellt. Dies bestätigen auch die Ergebnisse der aktuellen Kontrollen",
erklärt Gerd Lewin, Polizeivizepräsident der Polizeidirektion Göttingen. "Umso
entscheidender ist es, dass die Polizei die zuständigen Kontrollbehörden dabei
unterstützt, den notwendigen Kontrolldruck aufrecht zu erhalten und vor Ort
regelmäßig Präsenz zu zeigen. Dadurch können unkalkulierbare Gesundheitsgefahren
für die Besucher und Besucherinnen abgewehrt und die ordnungsgemäße
Gewerbeausübung gewährleistet werden. Die Ergebnisse der Kontrollen zeigen, dass
sie auch in der Zukunft durchgeführt werden müssen."
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Datum: 20.11.2019 - 09:33 Uhr
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