Gemeinsame Pressemeldung der Gemeinde Söhlde und der Polizei Hildesheim -Verbot einer geplanten Veranstaltung mit PKK-Bezug in Hoheneggelsen -
(ots) - Söhlde - (jpm)Bei der Polizeiinspektion Hildesheim wurde
bekannt, dass am 23.11.2019 im Söhlder Ortsteil Hoheneggelsen eine Veranstaltung
mit PKK-Bezug stattfinden sollte. Bei der PKK handelt es sich um eine nach dem
Vereinsgesetz in der Bundesrepublik Deutschland verbotene Organisation. Somit
sind auch Veranstaltungen oder sonstige Betätigungen, die einen Bezug zu der
verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei aufweisen, rechtswidrig.
Aus diesem Grund fanden Abstimmungen zwischen der Polizei Hildesheim sowie der
Gemeinde Söhlde als Gefahrenabwehrbehörde statt. Nach intensiver Prüfung wurde
durch die Gemeinde Söhlde eine Verbotsverfügung für die geplante Veranstaltung
erlassen. Diese wurde dem Veranstalter am Donnerstagabend zugestellt.
Im Rahmen der Amtshilfe wurde die Einhaltung der Verbotsverfügung am 23.11.2019
durch Kräfte der Polizei am Veranstaltungsort in Hoheneggelsen überwacht.
Ein polizeiliches Einschreiten war nicht erforderlich. Es erschien lediglich
eine Person, die die Veranstaltung besuchen wollte.
Bürgermeister Alexander Huszar bedankt sich bei der Polizei für die gute
Zusammenarbeit mit der Gemeinde Söhlde.
Rückfragen bitte an:
Polizeiinspektion Hildesheim
Schützenwiese 24
31137 Hildesheim
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jan Paul Makowski, Polizeioberkommissar
Telefon: 05121-939104
E-Mail: pressestelle(at)pi-hi.polizei.niedersachsen.de
http://www.pd-goe.polizei-nds.de/dienststellen/pi_hildesheim/
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Datum: 23.11.2019 - 14:12 Uhr
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