Operation Enable: Behindertenparkplätze gehören den Behinderten - Aktionstag der europäischen Verkehrspolizeien zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3.12.2019
(ots) - Wenn das Gehen schwer fällt und nicht oder nur unter großer
Anstrengung möglich ist, stellen eingerichtete Behindertenparkplätze eine
erhebliche Erleichterung im Alltag eines Behinderten dar. Dennoch werden sie
immer wieder von dreisten Falschparkern belegt. Mit dem heutigen Aktionstag
"Operation Enable" machen die europäischen Verkehrspolizeien gemeinsam stark
gegen die unrechtmäßige Nutzung.
Wie es zum Aktionstag kam
Die Überwachung des ruhenden Verkehrs ist in den meisten europäischen Staaten
keine originäre Aufgabe der Polizei. Auch nicht in Irland. Dennoch fielen den
irischen Polizistinnen und Polizisten bei der Streife vermehrt auf
Behindertenparkplätzen stehende Fahrzeuge ohne ausgelegten Behindertenausweis
auf. Kontrollen in Zusammenarbeit mit den originär zuständigen Kommunen ergaben,
dass sich unerwartet viele Autofahrer Vorteile zum Nachteil von Behinderten
verschaffen und sogar nicht davor zurückschrecken, gefälschte
Behindertenausweise oder Ausweise schon verstorbener Behinderter zu nutzen. Die
irische Polizei leitete Strafverfahren ein. Die Aktion stieß in der Bevölkerung
auf große Zustimmung. Die Strafen für illegale Nutzung von
Behindertenparkplätzen wurden in Irland daraufhin erhöht.
"Operation Enable"
Die Vertreter der TISPOL Mitgliedstaaten beschlossen im Oktober 2018 in
Manchester, den nationalen Polizeien über diese Aktion der irischen Polizei zu
berichten und am 3. Dezember, dem "Internationalen Tag der Menschen mit
Behinderung", gemeinsam mit den originär zuständigen Behörden mit vermehrten
Kontrollen dafür Sorge zu tragen, dass möglichst keine Behindertenparkplätze
missbräuchlich benutzt werden.
Die europaweite TISPOL-Aktion "Operation Enable" (Engl. enable = (Teilnahme am
Leben) ermöglichen; Hashtag #operationEnable) ist eine von zehn konzertierten
Aktionen der Verkehrspolizeien im TISPOL-Netzwerk. TISPOL steht für Traffic
Information System Police, TISPOL-Chef Deutschland ist Volker Orben vom
rheinland-pfälzischen Innenministerium. Orben: "Die Benachteiligungen
behinderter Menschen so gering wie möglich zu halten ist eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Die Aktion der europäischen Verkehrspolizeien
unter dem Motto 'Behindertenparkplätze gehören den Behinderten' trägt dazu bei,
gehbehinderten Menschen den Alltag zu erleichtern und Menschen für die
Wichtigkeit eigens eingerichteter Behindertenparkplätze zu sensibilisieren.
Kontrollen sind das ganze Jahr über notwendig."
Aktionen der Polizeien der Bundesländer
Die Polizeidienststellen wurden von TISPOL Deutschland darum gebeten, sich mit
den für die Überwachung der Behindertenplätze originär zuständigen Behörden /
Kommunen in Verbindung zu setzen und dafür zu werben, am "Internationalen Tag
der Menschen mit Behinderungen" besonders auf illegales Parken auf
Behindertenparkplätzen zu achten und darüber zu berichten, vornehmlich in den
sozialen Netzwerken unter Verwendung des Hashtags #operationEnable.
Aktionen Forum Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz
Die Partner im Forum Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz werden sich ebenfalls am
heutigen Aktionstag beteiligen und in den sozialen Netzwerken unter dem Hashtag
#operationEnable über ihre Aktionen berichten.
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Datum: 03.12.2019 - 08:00 Uhr
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