Erklärung des VdF-NRW-Vorsitzenden zur heutigen Sondersitzung des Präsidialrates des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV)
(ots) - VdF-NRW-Vorsitzender Dr. Jan Heinisch hat heute Abend die
VdF-Mitgliedsverbände und den VdF-NRW-Verbandsausschuss über die heutige
Sondersitzung des Präsidialrates des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) wie
folgt informiert:
Sehr geehrte Kameradinnen und Kameraden, am heutigen Tage fand in Braunschweig
die angekündigte Sitzung des DFV-Präsidialrates statt, die bereits seit der
Delegiertenversammlung in Saarbrücken terminiert war und die dann von der
dramatischen öffentlichen Krise des DFV überholt wurde. Auslöser war bekanntlich
die zwischenzeitliche Erklärung von fünf Vizepräsidenten, mit der sie noch vor
dieser Präsidialratssitzung völlig unerwartet und unbegründet den Rücktritt von
Präsident Hartmut Ziebs gefordert hatten.
Die heutige Sitzung, an der für den VdF wie gewohnt der stellv. VdF-Vorsitzende
Bernd Schneider teilnahm, dauerte statt der vorgesehenen zwei Tage nur von heute
14 Uhr bis ca. 19 Uhr. Sie war in ihrem Verlauf denkwürdig.
Bereits am Vorabend hatte sich eine Gruppe von DFV-Mitgliedsverbänden exklusiv
getroffen, offenbar um über eine Sitzungsstrategie zu befinden. Inhaltlich hat
die Sitzung des Präsidialrats mitten in dieser DFV-Krise keine neuen
Erkenntnisse gebracht. Sie blieb damit weit hinter den Erwartungen des VdF, die
der Verbandsausschuss formuliert hatte, zurück.
Eine externe Mediation war ja schon im Vorfeld von etlichen
Landesfeuerwehrverbänden abgelehnt worden. Gleiches galt für eine von Präsident
Ziebs vorgeschlagene Einschätzung der aktuellen Lage durch einen unabhängigen
Medienberater. Einer der fünf Vize-Präsidenten, die sich bei der Sitzung endlich
erklären wollten, blieb der Veranstaltung sogar kurzfristig fern.
Die vier noch anwesenden Vize-Präsidenten haben mündlich allgemeine Kritikpunkte
der Zusammenarbeit im Präsidium bzw. mit dem stellv. Bundesgeschäftsführer
Rudolf Römer vorgetragen und eine aus ihrer Sicht unstimmige Prioritätensetzung
bei Einzelprojekten moniert. Schriftlich wurde nach wie vor nichts vorgelegt,
was Präsident Ziebs in irgendeiner Form "belasten" würde. Vor allem wurden auch
keine Vorwürfe über wirtschaftliche Verfehlungen oder Ähnliches des Präsidenten
erhoben.
Wir als VdF leben in unserer Verbandskultur den Ansatz, dass man über kritische
Fragen jederzeit offen und respektvoll reden kann und muss. Aber keinesfalls
können diese Themen, vor allem nicht die genannten, als Rechtfertigung für das
Vorgehen der fünf Vizes herhalten, die den DFV in seine schlimmste Krise in der
öffentlichen Wahrnehmung gestürzt haben.
Präsident Hartmut Ziebs hat ebenso wie die fünf Vizes einen Rücktritt abgelehnt.
Im Präsidialrat wurde eine Abschlusserklärung formuliert, an der sich der VdF
nicht mehr beteiligt hat, zumal sie die Forderungen aus dem
VdF-Verbandsausschuss in keinster Weise abbildet. Der VdF steht erstens
weiterhin zu Präsident Hartmut Ziebs. Und zweitens wurde auch der vom VdF
geforderte Erneuerungsprozess des DFV nicht angegangen.
Auf einer Delegiertenversammlung am 4. April soll über das Präsidium des DFV
abgestimmt werden, darunter auch ein neuer Präsident gewählt werden. Da unser
Präsident Hartmut Ziebs aber noch bis 2021 im Amt ist, hat der VdF diesen
formalen Fehler bereits beanstandet. Wer nämlich über eine Neuwahl befinden
möchte, muss zuvor natürlich auch erst einmal die Abwahl des amtierenden
Präsidenten herbeiführen. Zurückgetreten ist dieser jedenfalls nicht. Das wurde
offenbar von den Verfassern der Abschlusserklärung "übersehen".
Leider hat das Feuerwehr-Magazin zum derzeitigen Stand diese Erklärung offenbar
missverständlich ausgelegt und einen sehr missverständlichen Bericht online
gestellt. Wir bemühen uns um eine Richtigstellung. Das Feuerwehr-Magazin war
offenbar schon im Vorfeld zu einer Pressekonferenz, an der auch nur das
Feuerwehr-Magazin teilnahm, eingeladen worden. Die schon in der Überschrift des
Feuerwehr-Magazins erwähnte Variante, dass Hartmut nur noch bis 2020 im Amt sei,
setzt seine Abwahl voraus. Nach alldem geht durch den DFV ein umso tieferer
Riss.
Wir werden das weitere Vorgehen zu besprechen haben und kommen zeitnah wieder
auf Euch zu.
Mit kameradschaftlichen Grüßen
Jan Heinisch
Rückfragen bitte an:
Verband der Feuerwehren in NRW e.V.
Windhukstraße 80
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Datum: 06.12.2019 - 23:50 Uhr
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