Einsatzgeschehen in Herxheim und Landau
(ots) - Bei den Demonstrationen am 07.12.2019 in Herxheim
nahmen insgesamt rund 200 Personen teil. Der Versammlung des "Frauenbündnis
Kandel" schlossen sich etwa 150 Teilnehmer an, der Gegendemonstrationen
"Linksjugend solid Neustadt/Weinstraße" rund 50. Zum Berichtszeitpunkt lagen der
Polizei drei Strafanzeigen vor. In einem Fall kam es zwischen
Versammlungsteilnehmern zu einer wechselseitigen Beleidigung. In einem zweiten
Fall, musste gegen Personen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen
das Versammlungsgesetzes eingeleitet werden. Diese stehen im Verdacht, eine
nicht angemeldete Versammlung durchgeführt zu haben.
In der "Stiftskirchengemeinde Landau" besuchten ungefähr 1500 Personen das
Marktgebet und die anschließende Versammlung "Die Stiftskirche stiftet
Zusammenhalt". Da per Verwaltungsgerichtsentscheid vor der Kirche auf dem
Stiftsplatz eine Versammlung nicht möglich war, wurde der Bereich Stiftskirche /
Marktstraße von der Polizei überwacht. Nach derzeitiger Bewertung kam es zu
keinen gravierenden Vorfällen. Einzelne Verhaltensweisen wurden jedoch
polizeilich dokumentiert und werden in der Folge auf ihre versammlungsrechtliche
Relevanz überprüft.
Für Rückfragen ist die Pressesprecherin Sandra Giertzsch am Montag, 09.12.2019,
ab 11 Uhr, telefonisch unter 0621 963-1500 erreichbar.
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Datum: 07.12.2019 - 17:09 Uhr
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Herxheim - Landau
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