Behörden kontrollieren gemeinsam: Zahlreiche Verstöße in Shisha-Bars
(ots) - Bei der Überprüfung von zehn Shisha-Bars
in Reutlingen, Nürtingen und Kirchheim/Teck stellten die Beamten zahlreiche
Verstöße fest. Nur eine Bar hielt sich an die Vorschriften.
Der gemeinsame Einsatz fand bereits am 6. und 7. Dezember 2019 statt. Neben
Zollbeamten, die im Hinblick auf das Tabaksteuerrecht und Schwarzarbeit
kontrollierten, waren auch Beamte der örtlichen Polizeidienststellen, des
Jugendschutzes sowie Kommunalbeamte und die Feuerwehr beteiligt.
Neun Bußgeldverfahren und vier Strafverfahren wegen des Verdachts der
Steuerhehlerei bzw. Steuerhinterziehung leiteten die Zoll-Ermittler ein. Sie
beschlagnahmten insgesamt knapp 130 Kilogramm Wasserpfeifentabak. Die Betreiber
der Bars verstießen mehrfach gegen den sogenannten Kleinverkaufsverpackungszwang
und brachen Steuerbanderolen auf. Zudem verkauften einige unversteuerten Tabak.
Schwarzarbeits-Fahnder leiteten Vorermittlungen zu Leistungsmissbrauch und
Verstoß gegen den Mindestlohn ein.
Die Polizei stellte Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fest; in Kirchheim
musste die Feuerwehr anrücken, weil CO-Melder auslösten. Außerdem war ein
Notausgang verschlossen.
"Dies waren nicht die letzten Kontrollen dieser Art", so ein Zoll-Sprecher. Die
nächsten seien bereits in Planung. Immerhin: Der Betreiber einer Bar zeigte,
dass es auch anders geht. Er passte seinen Betrieb an die Rechtsvorschriften an.
Der Zoll verweist in diesem Zusammenhang auf das online bereitgestellte
Merkblatt "Handel mit Wasserpfeifentabak".
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Datum: 17.12.2019 - 09:30 Uhr
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Reutlingen/Nürtingen/Kirchheim
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