Essen: Störungen bei Versammlungen in Essen-Steele
(ots) - 45276 E.-Steele: Am 19. Dezember fand zum wiederholten Mal eine
Versammlung der sogenannten "Steeler Jungs" im Zentrum von Essen-Steele statt.
Eine vom "Internationalistischen Bündnis Essen" angemeldete Gegenveranstaltung
wurde von der Versammlungsbehörde des Polizeipräsidiums Essen an der gewünschten
Örtlichkeit nicht stattgegeben. Das Polizeipräsidium Essen bestätigte nicht die
gewünschte Örtlichkeit, an der eine Kundgebung stattfinden sollte. Das
Verwaltungsgericht erklärte die Entscheidung des Polizeipräsidiums Essen in
einem Eilverfahren für rechtmäßig. Mit dem "Internationalistischen Bündnis
Essen" wurde eine alternative Örtlichkeit kooperiert. An dieser Örtlichkeit
erschienen am Donnerstagabend nur einige Versammlungsteilnehmer sowie der
Versammlungsleiter. Von dem Versammlungsleiter wurde die kooperierte Örtlichkeit
abgelehnt. Mehrere Personen, darunter der Anmelder und Leiter der Versammlung
des Internationalistischen Bündnisses Essen, versammelten sich daraufhin auf der
Aufzugstrecke der o.g. angemeldeten Versammlung. Die Polizei wies mehrmals
darauf hin, dass aufgrund von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und
Ordnung keine Versammlung dort abgehalten werden darf. Die spontane Versammlung
auf dem Kundgebungsweg wurde daraufhin aufgelöst. Ausgesprochenen Platzverweisen
kamen die beteiligten Personen nicht nach, sodass Polizeibeamte die Personen von
der Aufzugstrecke der angemeldeten Versammlung drängten. Dabei leisteten zwei
Personen Widerstand gegen die eingesetzten Beamten. Ein entsprechendes
Strafverfahren wurde eingeleitet. Ein 41-Jähriger sowie ein 17-Jähriger wurden
kurzzeitig von der Polizei in Gewahrsam genommen und nach dem Ende der
Veranstaltung wieder entlassen. /JH / ChWi
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Datum: 20.12.2019 - 15:07 Uhr
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