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Knapp 20.000,00 EUR unerlaubten Arbeitslohn beschlagnahmt

ID: 2273025

(ots) - Unerlaubt Eingereist und Gearbeitet, verbotenes Messer dabei,
Widerstand geleistet, gefälschte Dokumente, insgesamt knapp 20.000,00 EUR
unerlaubten Arbeitslohn beschlagnahmt.

Dies sind die Feststellungen von Beamten der Bundespolizei im Zeitraum vom 20.
Dezember bis zum 23. Dezember 2019 auf der BAB 4 im Großraum Bautzen.

So wurde am 20.Dezember 2019 gegen 21:30 Uhr ein ukrainischer Kleintransporter
an der Anschlussstelle Bautzen/West kontrolliert. Insasse war u.a. ein
41-jähriger Ukrainer, welcher angab nur als Tourist in Deutschland gewesen zu
sein. Genauere Nachfragen der Beamten und im Gepäck mitgeführte Gegenstände
überführte ihn dann schnell. Er hat in Deutschland gearbeitet, ohne die
erforderlichen Dokumente zu besitzen.

Am 21. Dezember 2019 wurde auf dem Parkplatz Wacheberg ein ukrainischer Reisebus
kontrolliert, in welchem unter anderem ein 52-jähriger Ukrainer saß. Die
Personalienüberprüfung war negativ, allerdings gab er auf Befragen an, dass er
in Deutschland ohne Genehmigung gearbeitet hat. Im gleichen Bus saß noch ein
40-jähriger Ukrainer, welcher zunächst angab, in Deutschland Freunde besucht zu
haben. Bei der Nachschau im mitgeführten Gepäck fanden die Beamten dann
allerdings Hinweise, die neben dem Freundschaftsbesuch auch auf eine unerlaubte
Arbeitsaufnahme hinwiesen.

Am 22. Dezember 2019 kontrollierten Beamte dann einen ukrainischen Reisebus an
der Anschlussstelle Niederseifersdorf, welcher auf dem Weg in Richtung Polen
war. Im Bus saß ein 24-jähriger Ukrainer, welcher sich zwar zu touristischen
Zwecken in Deutschland aufhalten darf, sich daran aber nicht hielt und einer
Erwerbstätigkeit nachging, ohne eine Arbeitserlaubnis zu besitzen. In seinem
Rucksack führte er auch noch ein verbotenes Springmesser mit sich, dies stellt
einen Verstoß gegen das Waffengesetz dar. Nach Rücksprache mit der




Staatsanwaltschaft Görlitz wurden 3000,00 EUR unerlaubt erworbenes
Arbeitsentgelt eingezogen und für den Verstoß gegen das Waffengesetz eine
Sicherheitsleistung in Höhe von 400,00 EUR angeordnet.

Etwas schwieriger gestaltete sich am selben Tag gegen 20:30 Uhr die Kontrolle
eines Businsassen am Rasthof Oberlausitz / Süd. Der 38-jährie Ukrainer war
unterwegs in Richtung Polen, als er durch Bundespolizisten kontrolliert wurde.
Auf die Frage nach Zweck und Zeitraum seines Aufenthalts in Deutschland gab er
zu verstehen, dass er gearbeitet hat. Eine Arbeitserlaubnis konnte er nicht
vorweisen. Als er aufgefordert wurde, den Bus zu verlassen, kam er dieser
Aufforderung erst nach, um sich dann doch anders zu entscheiden und wieder
Richtung seines Sitzplatzes zu laufen. Dabei konnte beobachtet werde, wie er
versuchte etwas im Papierkorb zu entsorgen. Dies wurde durch die Beamten
unterbunden und er wurde aufgefordert den, bis dahin unbekannten, Gegenstand
herauszugeben. Da er sich weiter weigerte, wurde ihm der Gegenstand durch die
Beamten abgenommen und nun war auch klar, warum er versuchte das "Ding" zu
entsorgen. Es handelte sich um eine totalgefälschte litauische Identitätskarte,
welche auf den Namen des Ukrainers ausgestellt war. Neben der Beschlagnahme der
ID-Karte wurden nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Bautzen noch 2600,00
EUR unerlaubt erworbenes Arbeitsentgelt beschlagnahmt.

Am 23. Dezember 2019 wurden am Parkplatz Uhyst a.T. fünf Ukrainer im Alter von
20, 25, 28, 31 und 43 Jahren festgestellt, welche als Insassen eines
ukrainischen Kleintransporters unterwegs waren. Alle Fünf konnten sich mit ihren
gültigen ukrainischen eReisepässen ausweisen und gaben an, sich in Deutschland
aufgehalten zu haben. Wo sie genau waren, konnte keiner der Fünf sagen. Dies
machte die Beamten stutzig und sie schauten sich die mitgeführten Sachen etwas
genauer an und fanden auch diesmal Hinweise, welche auf eine unerlaubte
Arbeitsaufnahme schließen lassen. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft
Bautzen wurden insgesamt 14.160,00 EUR unerlaubt erworbenes Arbeitsentgelt
beschlagnahmt.

Gegen alle festgestellten ukrainischen Staatsangehörige wurden
Ermittlungsverfahren eingeleitet und die Bundespolizei hat auch die Auftraggeber
der Ukrainer im Visier.

Rückfragen bitte an:

Bundespolizeiinspektion Ebersbach
Pressesprecher
Ronny Probst
Telefon: 0 35 86 - 7 60 22 45
E-Mail: bpoli.ebersbach.oea(at)polizei.bund.de
www.bundespolizei.de

Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74161/4476603
OTS: Bundespolizeiinspektion Ebersbach

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Datum: 23.12.2019 - 10:30 Uhr
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