Schwetzingen/Rhein-Neckar-Kreis: Kontrollen von Shisha-Bars, 21 Kilogramm unversteuerter Tabak sichergestellt. Auch Verstöße gegen gaststättenrechtliche und baurechtliche Bestimmungen festgestellt
(ots) - Gemeinsam mit dem Hauptzollamt Karlsruhe
kontrollierten Beamte des Polizeireviers Schwetzingen am Freitagabend fünf
Shisha-Bars im Stadtgebiet Schwetzingen.
An dem Einsatz, der im Zeitraum von 18 Uhr bis 23 Uhr durchgeführt wurde, waren
insgesamt 15 Einsatzkräfte beteiligt, darunter 6 Beamte des Hauptzollamts
Karlsruhe, 5 Beamte des Polizeireviers Schwetzingen sowie drei Mitarbeiter des
Ordnungsamts Schwetzingen und ein Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr
Schwetzingen.
Zielrichtung des Einsatzes war die Einhaltung der Steuergesetze, des
Jugendschutzes, des Gewerberechts sowie die Feststellung baurechtlicher
Verstöße.
Die Beamten des Zoll stellten dabei insgesamt 21 Kilogramm Tabak aufgrund
steuerrechtlicher Verstöße sicher. Die Verantwortlichen der jeweiligen Lokale
erwarten nun erhebliche Steuernachforderungen sowie entsprechende Geldstrafen.
In einem Fall hatte der Betreiber einer Shisha-Bar sechs Kilogramm Tabak in
seinem Privatfahrzeug, das unweit seines Lokals abgestellt war, gelagert. Auch
dieser muss nun mit Steuernachforderungen und einer Geldstrafe rechnen.
Mitarbeiter der Stadtverwaltung Schwetzingen stellten zudem zahlreiche Verstöße
gegen gaststättenrechtliche und gewerberechtliche Bestimmungen fest. Die weitere
Auswertung und Ahndung erfolgt in eigener Zuständigkeit.
Der Mitarbeiter der Freiwilligen Feuerwehr Schwetzingen stellte im Nebenraum
einer Shisha-Bar eine erhebliche Überschreitung der Kohlenmonoxid-Konzentration
fest und veranlasste die weiteren Maßnahmen zum Schutz der Gäste.
Nicht nur deutschlandweit, sondern auch in Heidelberg, Mannheim sowie den
Kommunen und Städten im Rhein-Neckar-Kreis boomt der Markt mit dem
Shisha-Rauchen. Vergangene Kontrollen, zuletzt anlässlich von
Schwerpunktmaßnahmen im November 2019 in Heidelberg, verdeutlichen, dass seitens
der Ermittlungsbehörden hier dringender Handlungsbedarf besteht. Bei allen
Kontrollmaßnahmen wurden jeweils erhebliche Mengen unversteuerten Tabaks durch
Beamte des Zoll sichergestellt. Darüber hinaus wurden zahlreiche Verstöße gegen
das Gaststätten- und Gewerberecht, sowie gegen baurechtliche und
jugendschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt und entsprechend geahndet.
Da alle bisherigen Kontrollen sehr erfolgreich verliefen, bei der Bevölkerung
auf eine sehr positive Resonanz stießen und es deutlich wurde, wie wichtig
solche Maßnahmen für die Sicherheit im öffentlichen Raum sind, werden diese
lageorientiert im gesamten Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mannheim
auch künftig durchgeführt. Die Planungen hierzu sind bereits im Gange.
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Mannheim
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit
Michael Klump
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Datum: 11.01.2020 - 13:35 Uhr
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