Ukrainer müssen umkehren
(ots) - Am Mittwochmorgen, den 15. Januar 2020, stoppten
Bundespolizisten einen voll besetzten Van auf der BAB 4 bei Görlitz. Im Rahmen
der Kontrolle ergab sich der Verdacht der Einschleusung von vier ukrainischen
Staatsangehörigen.
Die Ordnungshüter kontrollierten gegen 03:30 Uhr einen in der Ukraine
zugelassenen Renault Espace an der Anschlussstelle Kodersdorf. Im Fahrzeug
befanden sich neben dem 31-jährigen ukrainischen Fahrer vier ukrainische Männer
(33, 33, 42 und 50 Jahre).
Zur genaueren Überprüfung nahmen die Beamten die fünf Insassen und das Fahrzeug
mit zur Dienststelle. Ein 42-jähriger Ukrainer wies sich mit einem gefälschten
Dokument aus. Die weiteren Personen besaßen gültige Reisedokumente. Eine
genauere Befragung der Männer ergab jedoch, dass diese die Absicht hatten, über
einen längeren Zeitraum im südöstlichen Rheinland-Pfalz einer Erwerbstätigkeit
ohne die dafür notwendige Erlaubnis nachzugehen.
Den fünf Männern wurde daraufhin das Reiserecht aberkannt und die Weiterreise
verweigert. Sie sollen noch am heutigen Mittwoch an die polnischen Behörden
überstellt werden. Gegen die Personen wurde Anzeige wegen des Verdachts der
unerlaubten Einreise erstattet. Mit den Zurückschiebungen einher geht eine bis
Januar 2022 andauernde Einreisesperre für die Bundesrepublik Deutschland.
Zusätzlich leiteten die Beamten gegen den Fahrer des Renault und zugleich
Vermittler der Arbeitsstelle ein Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens
von Ausländern ein. Gegen ihn ergeht somit eine bis Januar 2024 andauernde
Wiedereinreisesperre.
Aufgrund der detaillierten Aussagen konnte auch gegen den in Deutschland
ansässigen Arbeitgeber ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.
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Datum: 15.01.2020 - 13:53 Uhr
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