Land und Bund vertiefen Zusammenarbeit bei Erkundung und Räumung von Kampfmitteln Kooperationsvereinbarung unterzeichnet
(ots) - Der Minister für Inneres und Europa des Landes
Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier und das Vorstandsmitglied der
Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Paul Johannes Fietz haben heute in
Schwerin eine Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Kampfmittelprogramms
der BImA in Mecklenburg-Vorpommern unterzeichnet. Gemeinsames Ziel ist es unter
anderem, die Erkundung und Räumung von Kampfmitteln voranzutreiben. Eine
Vielzahl von Flächen ist durch eine militärische Vornutzung oder als
"Kriegserbe" kampfmittelbelastet.
"Munitionsaltlasten, ob im Wasser oder an Land, sind jetzt und für die Zukunft
ein Problem und eine große Herausforderung, egal, ob aus Gründen der
Gefahrenabwehr oder unter Aspekten des Umweltschutzes", betonte Minister
Caffier. "Wir sind das erste Bundesland, das mit der BImA eine solche
Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Ich habe bereits beim Besuch von
Bundesinnenminister Horst Seehofer im Sommer letzten Jahres in Lübtheen deutlich
gemacht, dass sich Bund und Länder mit einer nationalen Strategie zur
Waldbrandbekämpfung für die Zukunft besser aufstellen müssen. Der Bund hatte
nach den schrecklichen Waldbränden zugesagt, deutlich mehr Mittel für die
Beräumung der kampfmittelbelasteten Bundesliegenschaften bereitzustellen und
sich stärker zu engagieren. Mit dem heutigen Tag sind wir einen guten Schritt
vorangekommen."
Insgesamt hat die BImA 146 Millionen Euro in ihrem Kampfmittelprogramm
eingeplant, um belastete Bundesliegenschaften in Mecklenburg-Vorpommern zu
beräumen - davon circa 27 Millionen Euro in den kommenden fünf Jahren.
"Mit der Kooperationsvereinbarung bekommen alle Beteiligten durch die
vorgesehenen Finanzmittel Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei der
Kampfmittelräumung auf unseren Liegenschaften", betont BImA-Vorstandsmitglied
Fietz.
Wie wichtig dies ist, habe auch die Brandkatastrophe in Lübtheen gezeigt. "Mit
dem Munitionsbergungsdienst Mecklenburg-Vorpommern arbeiten wir seit Langem gut
zusammen", stellt Fietz klar. "Daher freut es mich umso mehr, dass wir nun
gerade hier in Schwerin die erste Kooperationsvereinbarung schließen konnten.
Sie wird sicherlich Nachahmer in anderen Bundesländern finden." Zudem sei sie
ein erster Baustein für das BImA-Ziel, bundeseinheitliche Standards in der
Kampfmittelräumung zu schaffen.
Zum Hintergrund: Die Kampfmittelräumung ist in Deutschland Sache der Länder.
Seit Jahren wird auf mehreren Ebenen an einer bundesweiten Vereinheitlichung der
Qualitätsstandards gearbeitet. Im Dezember 2019 wurde dazu im Rahmen der
Innenministerkonferenz der Länder mit dem Bund eine Arbeitsgruppe gegründet.
Nach aktuellen Erkenntnissen des Munitionsbergungsdienstes
Mecklenburg-Vorpommern fallen rund 28.400 Hektar Waldfläche in die höchste
Kategorie 4 des Kampfmittelkatasters. Da für die Beräumung der Bundesflächen
zusätzliches Personal eingestellt werden kann, können sich die vorhandenen
Mitarbeiter verstärkt den Landesflächen widmen.
Rückfragen bitte an:
Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Marion Schlender
Telefon: 0385/5882003
E-Mail: marion.schlender(at)im.mv-regierung.de
http://www.regierung-mv.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108531/4500259
OTS: Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern
Original-Content von: Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern, übermittelt durch news aktuell
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 23.01.2020 - 11:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2289522
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: IM-MV
Stadt:
Schwerin
Kategorie:
Polizeimeldungen
Dieser Fachartikel wurde bisher 0 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
" Land und Bund vertiefen Zusammenarbeit bei Erkundung und Räumung von Kampfmitteln Kooperationsvereinbarung unterzeichnet"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Ministerium f (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).