Eberbach/Rhein-Neckar-Kreis: Döner-Imbisse und eine Shisha-Bar bei gemeinsamer Schwerpunktaktion überprüft
(ots) - Gemeinsame Presseerklärung des Polizeipräsidiums Mannheim und
des Hauptzollamts Karlsruhe:
Das Polizeirevier Eberbach führte am Freitagabend in der Zeit zwischen 19 Uhr
und 22 Uhr im Rahmen der Sicherheitskooperation zwischen der Polizei
Baden-Württemberg, dem Zoll und der Bundespolizei Schwerpunktkontrollen von
Döner-Imbissen und Shisha Bars im Stadtgebiet Eberbach durch.
Bei den Kontrollen waren insgesamt rund 10 Beamte des Polizeireviers Eberbach,
10 Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit
des Hauptzollamts Karlsruhe sowie vier Mitarbeiter der Stadt Eberbach und des
Landratsamtes Rhein-Neckar-Kreis im Einsatz.
Hintergrund der Schwerpunktaktion war eine positive Beeinflussung der Sicherheit
im öffentlichen Raum durch intensive polizeiliche Fahndungs- und
Kontrollaktionen. Dabei wurde vor allem konsequent gegen Straftaten und
Ordnungsstörungen im öffentlichen Raum vorgegangen, die das Sicherheitsempfinden
der Bevölkerung oft negativ beeinflussen. Dieser Entwicklung zielgerichtet und
lageorientiert entgegenzuwirken, war Ziel der gemeinsamen Schwerpunktaktion.
Die Kontrollmaßnahmen mehrerer Eberbacher Gaststätten waren unter ganzheitlichen
Gesichtspunkten angelegt. Ziele waren dabei neben dem Vorgehen gegen illegale
Beschäftigung und Schwarzarbeit und der Feststellung von Verstößen gegen das
Tabaksteuergesetz auch die Aufdeckung gaststätten-, gewerbe- und baurechtlicher
Zuwiderhandlungen. Daneben wurden während der Kontrollen turnusmäßige
Überprüfungen in Gaststätten aufgestellter Spielautomaten und der Einhaltung von
Vorschriften zum Schutz der Jugend in der Öffentlichkeit durchgeführt. Insgesamt
wurden dabei vier Döner-Imbisse und eine Shisha-Bar im Stadtgebiet Eberbach
einer Überprüfung unterzogen.
"Der Zoll stellte insgesamt 3,6 Kilogramm Shisha-Tabak sicher. Noch vor Ort
wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei gegen den
Barbetreiber eingeleitet", so Stephanie Henig, Pressesprecherin des
Hauptzollamts Karlsruhe.
Bei 5 Arbeitnehmern ergaben sich Hinweise darauf, dass sie nicht ordnungsgemäß
zur Sozialversicherung gemeldet und Stundenaufzeichnungen nicht oder nicht
richtig geführt wurden.
"Nicht zum ersten Mal führte das Polizeirevier Eberbach zur Aufrechterhaltung
der Sicherheit im öffentlichen Raum und der nachhaltigen Steigerung des
Sicherheitsempfindens der Menschen in Eberbach einen solchen gemeinsamen Einsatz
mit anderen Behörden von Bund und Ländern durch. Die enge Zusammenarbeit mit
Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamtes Karlsruhe, sowie Behörden des
Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis, dem Ordnungsamt Eberbach sowie der Freiwilligen
Feuerwehr Eberbach hilft uns, die Kontrollen unter ganzheitlichen
Gesichtspunkten durchzuführen," erklärte Gerd Lipponer, Leiter des
Polizeireviers Eberbach.
Zur Anzeige gelangten zahlreiche gaststätten- und gewerberechtliche Verstöße,
aber auch Mängel im Bereich des Baurechts. Diese werden durch die
Fachabteilungen des Landratsamts Rhein-Neckar-Kreis sowie des Ordnungsamts
Eberbach im Zuge von Straft- bzw. Ordnungswidrigkeitenverfahren
weiterbearbeitet.
"Die Kontrollen am Abend haben gezeigt, wie wichtig solche Maßnahmen sind. Mit
verstärkter polizeilicher Präsenz und zielgerichteten Kontrollaktionen im Rahmen
bestehender Sicherheitskooperationen leisten wir einen wichtigen Beitrag dafür,
dass sich die Menschen in Eberbach auch weiterhin sicher fühlen können", so Gerd
Lipponer. "Weitere Aktionen mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung sind
bereits in der Planung."
Rückfragen bitte an:
Polizeipräsidium Mannheim
Jan Freytag
Telefon: 0621 174-0
E-Mail: mannheim.pp(at)polizei.bwl.de
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Datum: 24.01.2020 - 23:52 Uhr
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