Zoll prüft die Einhaltung des Mindestlohnes in Thüringen und Südwestsachsen
(ots) - 100 Bedienstete des Hauptzollamtes Erfurt prüften am Dienstag,
den 21. Januar 2020 die Einhaltung der Mindestlohnregelungen in Thüringen und
Südwestsachsen. Die Kontrollen waren Bestandteil einer bundesweiten
Schwerpunktprüfung. Im besonderen Fokus der Kontrollen stand die Einhaltung des
allgemeinen Mindestlohnes. Bereits seit dem 1. Januar 2019 galt der allgemeine
Mindestlohn von 9,19 Euro je zu vergütende Stunde, welcher zum 1. Januar 2020
auf 9,35 Euro angehoben wurde.
Bei den Prüfungen im Bezirk des Hauptzollamtes wurden 475 Personen vor Ort (275
in Thüringen und 200 in Südwestsachsen) zu ihren Arbeitsbedingungen befragt und
in 101 Unternehmen Einsicht in die Geschäftsunterlagen genommen. Dabei wurden in
Thüringen 68 und in Südwestsachsen 33 Arbeitgeber geprüft.
Im Ergebnis stellten die Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt 32
Unregelmäßigkeiten (26 in Thüringen und 6 in Südwestsachsen) fest. In diesen
Fällen müssen noch weitere Prüfungen erfolgen. Unter anderem ergaben sich in 23
Fällen (18 in Thüringen und fünf in Südwestsachsen) Anhaltspunkte, dass
Arbeitnehmer nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn bezahlt bekommen.
In drei weiteren Fällen gibt es Hinweise, dass Arbeitgeber die
Sozialversicherungsbeiträge ihrer Beschäftigten entweder nicht oder nicht in
richtiger Höhe abführen. Zudem wurde ein Sachverhalt festgestellt, der Hinweise
auf Leistungsmissbrauch Nahe legt. In einem Fall wurde bereits ein
Ermittlungsverfahren wegen der Nichtzahlung des gesetzlichen Mindestlohns
eingeleitet. Im Bereich Plauen wurde durch die Einsatzkräfte ein ausländischer
Arbeitnehmer beim Arbeiten angetroffen, dessen Aufenthaltstitel nicht zur
Aufnahme einer Tätigkeit berechtigt hätte.
Neben zahlreichen Einzelhandelsgeschäften wurden schwerpunktmäßig Tankstellen,
Autohäuser, Autohändler und Kfz-Werkstätten geprüft.
Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Erfurt erstreckt sich über den
Freistaat Thüringen und Südwestsachsen (Vogtlandkreis, Erzgebirgskreis,
Landkreis Zwickau, Teile des Landkreises Mittelsachsen und der Stadt Chemnitz).
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Jessica Weigand
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Datum: 28.01.2020 - 13:15 Uhr
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