Aussteller der Paperworld im Visier des Zolls
(ots) - Das Hauptzollamt Darmstadt kontrollierte auch in diesem Jahr
Messeaussteller der Fachbesuchermessen Paperworld und Christmasworld und stellte
mutmaßliche Fälschungen markengeschützter Produkte sicher. Die Zöllner des
Hauptzollamts Darmstadt haben in diesem Jahr auf der Messe für Bürobedarf 260
Artikel sichergestellt, die vermutlich gefälscht sind. "An sechs Ständen haben
wir Beanstandungen festgestellt. Mehrere Aussteller mussten vor Ort eine
Sicherheitsleistung für zu erwartende Gerichtskosten und Strafen zahlen", so
Olaf Scheffler, Sprecher des Hauptzollamtes Darmstadt. Insgesamt wurden 11.000
Euro an Sicherheitsleistungen durch den Zoll kassiert. An einem Messestand
stellten die Kontrolleure des Hauptzollamtes Darmstadt fest, dass die dort
ausstellende Firma bereits dreimal strafrechtlich in Erscheinung getreten war.
In diesem Fall wurden zwei Druckerkartuschen sichergestellt und auf Weisung der
Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine Sicherheitsleistung in Höhe von 6.000
Euro erhoben. Die sichergestellten Büroartikel, insbesondere Stifte,
Kugelschreiber, Tonerkartuschen (Drucker) und Prospekte stammen aus China.
"Interessanterweise sind die Plagiatsmeldungen der Schutzrechtsinhaber auf der
diesjährigen Messe Paperworld / Christmasworld zurückgegangen. Hier kann bislang
nicht bewertet werden, ob dies dem Kontrolldruck der letzten Jahre, der derzeit
herrschenden Grippewelle in China und der daraus resultierenden Abwesenheit von
Schutzrechtsinhabern auf der Messe oder neuen Geschäftspraktiken geschuldet
ist," so der Sprecher des Hauptzollamtes Darmstadt weiter. Vertreter der
betroffenen Originalhersteller (Schutzrechtsinhaber) haben die Zollkontrollen
begleitet und überprüften verdächtige Waren auf ihre Echtheit. Auch Vertreter
der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main begleiteten die Kontrollmaßnahmen des
Zolls, um direkt vor Ort die Höhe der Sicherheitsleistungen festzulegen.
Erläuterung: Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des
internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der
Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Inhaber von
gewerblichen Schutzrechten, wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder
Patenten können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle
Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei
der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Darmstadt
Pressesprecher
Olaf Scheffler
Telefon: 06151-9180-1006
E-Mail: presse.hza-darmstadt(at)zoll.bund.de
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OTS: Hauptzollamt Darmstadt
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Datum: 29.01.2020 - 14:40 Uhr
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